Frage an Ingrid Arndt-Brauer von Jessica B. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrte Frau Brack,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir haben, insbesondere auf Betreiben von SPD-Finanzminister Olaf Scholz und unserer Bundestagsfraktion, ein großes Konjunkturpaket auf den Weg gebracht, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzumildern. Unser Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass der derartige Einbruch langfristig eine Delle bleibt, die Konjunktur sich also wieder erholt. Zur Erreichung dieses Ziels kommen viele verschiedene Maßnahmen in Frage, unter anderem wurde auch über eine Autokaufprämie nachgedacht. Eine solche flächendeckende Prämie wurde jedoch verworfen. Das entspricht auch meiner Position: Zwar geht es bei Konjunkturpaketen in erster Linie darum, das Wirtschaftsleben wieder anzukurbeln. Dennoch können wir bei solchen Überlegungen nicht außer Acht lassen, das wir auch andere politische Ziele verfolgen. Die Förderung von teilweise veralteten und klimaintensiven Technologien wollten wir daher nicht unkritisch unterstützen, sondern haben uns dafür entschieden, vor allem Zukunftstechnologien zu fördern. Die alternative Einführung einer Mobilitätsprämie hätte uns gleichwohl vor Schwierigkeiten gestellt, die wir kurzfristig nicht hätten lösen können: Wegen der Zuständigkeit der Länder für den Nahverkehr und der uneinheitlichen Standards hätten wir nicht sicherstellen können, das die Mittel gleichmäßig auf das Bundesgebiet verteilt werden und lokale Wirkung entfalten. Es wäre zudem nicht möglich gewesen, durch eine derartige Prämie kurzfristig Lösungen für Gebiete zu finden, in denen das Nahverkehrsangebot so gering ist, das auch eine Förderung nicht dazu führt, das Menschen in großer Zahl auf den öffentlichen Nahverkehr umsteigen. Eine Mobilitätsprämie hätte deshalb nicht den Effekt einer kurzfristigen Belebung der Konjunktur gehabt und konnte nicht Teil unseres Konjunkturprogramms werden. Durch die Entlastung der Kommunen vor allem bei den Kosten der Unterkunft für Sozialleistungsempfänger haben wir aber dafür gesorgt, das Kommunen zukünftig größeren finanziellen Spielraum haben, der auch zur Verbesserung von Mobilitätsangeboten eingesetzt werden soll.

Im Rahmen der Diskussionen zum Konjunkturpaket habe ich mich zudem dafür ausgesprochen, statt eines Elternbonus eine flächendeckende Prämie einzuführen, die so viele Einwohner wie möglich begünstigt, um die regionale Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen so schnell wie möglich zu stimulieren.

Mit besten Grüßen

Ingrid Arndt-Brauer