Frage an Ingrid Arndt-Brauer von Rosemarie Dr. T. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Arndt-Brauer,
mit Verwunderung und Entsetzen haben wir erfahren, dass "wir" (Deutschland) zwar hier aus der Nutzung der friedlichen Kernenergie aussteigen, aber den Bau eines AKWs (Angra 3) in Brasilien durch eine Bürgschaft unterstützen.
Wir finden das ziemlich doppelbödig, unlogisch und gefährlich. Unabhängig davon, ob wir dadurch im Ernstfall selbst gefährdet wären, sind wir keine Anhänger des St.Florian-Prinzips: Wir wollen nicht nur hier vor den Folgen atomarer Verseuchung sicher sein, sondern wünschen dies auch den Brasilianern.
Ist Ihnen dieser Vorgang bekannt und welche Auffassung vertreten Sie diesbezüglich im Deutschen Bundestag?
Über eine Antwort, gerne auch öffentlich, würden wir uns freuen
Priv.-Doz. Dr, Rosemarie Tüpker und Manfred Kühn
Sehr geehrte Frau Dr. Tüpker,
auch meine Fraktion (SPD) und ich selbst empfinden das Vorgehen der Bundesregierung als sehr problematisch. Erst kürzlich hat die SPD-Bundestagsfraktion daher eine sog. "Kleine Anfrage" zu der von Ihnen angesprochenen Hermes-Bürgschaft gestellt (Drs. 17/8627). Mittlerweile liegt auch die Antwort aus dem Bundesfinanzministerium vor. Ich versuche Ihnen diese als Anhang mit dieser Antwortmail zugänglich zu machen. Sollte dieses technisch nicht möglich sein, übersende Ihnen das Dokument gerne an Ihre E-Mailadresse, wenn Sie mir diese mitteilen. Abgeordnetenwatch leitet die E-Maildressen der FragestellerInnen nicht an mich weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Arndt-Brauer
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