Frage an Inge Schramm von ingo b. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Schramm,
wenn Sie als Direktkandidatin in den Bundestag gewählt werden, setzen Sie sich für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afgahnistan ein?
Mit freundlichen Grüßen
Hr. Brand
Sehr geehrter Herr Brand,
vielen Dank für Ihre Frage,
Krieg ist die -bewaffnete Auseinandersetzung zwischen Staaten, Stämmen oder Völkern-. In Afghanistan findet der Krieg zur Zeit mit schweren Waffen statt .
Auftrag der Bundeswehr ist es nach GG Art. 87a Abs. 1 Satz 1 Deutschland zu verteidigen. Nun setzt eine Verteidigung -also die Abwehr von Angriffen- einen Angriff voraus. Einen Angriff Afghanistans gegen Deutschland hat es nicht gegeben.
GG Art 26 Abs. 1: Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
§ 80 StGB Wer einen Angriffskrieg ( Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
Es wird also die Aufgabe des 17. Deutschen Bundestages sein diesen Kriegseinsatz zu beenden.
Mit freundlichen Grüßen
Inge Schramm
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