Frage an Inge Schramm von Olaf B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Schramm,
Bundestag und Bundesrat haben die Begleitgesetze zum Vertrag von Lissabon verabschiedet, wie ist Ihre Meinung dazu !
Grüße
Olaf Bahr
Sehr geehrter Herr Bahr,
Hier eine kurze Antwort zu Ihrer Frage !
Ich persönlich hätte dem Lissabonverträgen nicht zugestimmt, denn ich bin der Meinung dass in diesem Fall das Volk hätte befragt werden müssen. Immerhin werden wichtige Entscheidungen nach Europa verlagert in ein Parlament das nicht die Befugnisse hat, wie der Deutsche Bundestag. Daneben wird durch die Hintertür die mögliche Einführung der Todesstrafe festgelegt was im Gegensatz zum Deutschen Grundgesetz steht. Nachzulesen in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union.
Mit freundlichen Grüßen
Inge Schramm
Weitere Fragen an Inge Schramm
(...) Das ist heute in vielen Fällen nicht möglich. In Bereichen wo für 3,50 Euro Stunde gearbeitet werden muss, ist ein gerechter Austausch nicht mehr gegeben. Ein System das darauf angelegt ist - wer kann es am billigsten- führt aber in diese Richtung. (...)
(...) Das Erststudium sollte für die Regelstudienzeit grundsätzlich kostenfrei sein. (...)
(...) ich bin der Meinung die Wehrpflicht soll in Deutschland erhalten bleiben. Es gibt eine durchaus historische Begründung für die vorhandene Wehrpflicht, würde diese abgeschafft und durch eine Berufsarmee ersetzt, werden sicherlich höhere Kosten anfallen. (...)
(...) Für die Innere Sicherheit in Deutschland sind die Polizeibehörden beim Bund und in den Ländern zuständig. (...)