Hubertus Heil

Antwort Status

Frage von Ralf S. • 06.04.2019

Herr Heil, Sie planen eine Rentenvetsicherungspflicht für Selbstständige. Selbstständige sollen dabei entweder in ein Versorgungswerk oder in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. (...)

Antwort ausstehend von Hubertus Heil

SPD

Frage von Jörg M. • 06.04.2019

(...) ich habe in den Medien erfahren, dass Sie planen Selbstständige bei der Altersvorsorge mehr in die Pflicht zu nehmen. Das finde ich sehr gut. (...)

Antwort ausstehend von Hubertus Heil

SPD

Frage von Pascal S. • 02.04.2019

(...) 5 entfallen. Was meiner Meinung nach eine riesengroße Sauerei, gegenüber allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist, die in Der Misere stecken, dass eine Zeitarbeitsfirma sie nicht weiter beschäftigen kann und diesen dann eben Kündigt (mit entsprechender Kündigungsfrist). Da diese Firmen, in der Zeit keine Beschäftigung haben, gehen die Angestellten also in der Überbrückung leer aus! (...)

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 17.08.2020

(...) Die Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) wird derzeit, wie in § 20 AÜG vorgesehen und im Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode vereinbart, wissenschaftlich evaluiert. (...)

Frage von Christoph S. • 27.03.2019

(...) Weiterhin stellt sich die Frage, ob eine Gesetzesänderung auch für bereits laufende Fälle von Elterunterhalt wirksam wäre oder nur für zukünftige neue. (...)

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 12.06.2019

(...) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat bereits den Entwurf eines „Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und Eingliederungshilfe“ (Angehörigen-Entlastungsgesetz) erarbeitet. (...)

Frage von Carina S. • 12.03.2019

(...) Einige Politiker sagen, dass die Rentenkommission die Erwerbsminderungsrente nochmal in den Blick nehmen will. Wieder nur für Neufälle? (...)

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 15.05.2019

(...) Es darf aber bei aller Kritik nicht übersehen werden, dass vom RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz auch Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner profitieren werden, die bereits eine Rente beziehen. Denn mit dem Gesetz wurde eine Haltelinie eingeführt, die sicherstellt, dass das Rentenniveau bis zum Jahr 2025 mindestens 48 Prozent beträgt. (...)

Frage von Heribert K. • 28.02.2019

(...) Und Bezirke und Kommunen müssten auch nicht meckern - sie würden von Sozialtransfers und Bürokratie entlastet, auch wenn ihr Steueraufkommen dadurch sinkt. Und - halten Sie es nicht für ungerecht, dass in Vollzeit beschäftigte Arbeitnehmer mit geringem Bruttoverdienst von etwa 2.800 Euro die gleiche Rente erhalten, wie die "Respektrentenempfänger", obwohl sie teilweise ein vielfaches in die Rente einbezahlt haben? (...)

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 10.03.2020

(...) Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, wird im Alter künftig besser dastehen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Die Grundrente kommt 1,3 Millionen Menschen zugute. Arbeit muss sich lohnen - auch in der Rente. (...)

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