Warum wird der Grundsicherungsbetrag abgesenkt wenn es eine Rentenerhöung gibt?
Ich bin Grundsicherungsempfänger im Alter und Rollstuhl. Für den Monat Juli habe ich jetzt noch weniger Geld als bisher. Natürlich ist mir bekannt, das die eine Leistung zu Beginn des Monats und die andere zum Monatsende ausGEzahlt wird. Trotz Erhöhung der Rente muss ich also in diesem Monat mit noch weniger auskommen. Und selbst wenn die Gegenrechnung beider Leistungen derzeit rechtens ist, halte ich so etwas für äußerst schäbig und moralisch verwerflich. Lebenskosten und Armut steigen _ herzlichen Glückwunsch!!! Und die SPD macht mit, hätte ich freilich wissen können (Tucholsky und so...). Es grüßt ungern Norbert F. .aus Dresden
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.