Warum gibt es kein Verpflichtendes Arbeitsjahr
Warum gibt es kein Soziales Verpflichtendes Arbeitsjahr für alle Berufsgruppen für Langzeitarbeitslose und junge Menschen die keinen Ausbildungsplatz gefunden haben auf Grund keines Schulabschlusses oder anderen Schwierigkeiten. Die Firmen müssten dazu Verpflichtendet werden . So besteht doch die Chance, wenn man sich gut anstellt fest übernommen zu werden. Ebenfalls sollten Firmen und diese Menschen einen Anrechnungsfreien Ausgleich bekommen. Wer sich weigert und gesund ist sollte dann auch Sanktioniert werden.
Weitere Fragen an Hubertus Heil
ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.