Warum gibt es für Angehörige nur noch einfach gehaltene Onlinekurse im Bereich der Pflegekurse?
Sehr geehrter Herr Heil,
ich kann im Raum Gelsenkirchen keine persönlichen Kurse zur Pflege finden um als Angehöriger entsprechend handeln zu können. Nichtmals die Kranken- & Pflegekasse ist in der Lage zu sagen, wo es solche Kurse gibt und bietet auch nur einen schlichten Onlinekurs an.
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Hier auf Abgeordnetenwatch stehe ich als Bundestagsabgeordneter für meinen Wahlkreis Gifhorn-Peine Rede und Antwort. Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine individuelle Anfrage aus dem Bereich Pflege handelt, bitte ich Sie, sich für eine fachgerechte Beantwortung entweder an das fachlich zuständige Gesundheitsministerium oder direkt an den für Ihren Wahlkreis zuständigen SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Töns zu wenden.
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB
Weitere Fragen an Hubertus Heil
ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.