Könnten sie sich vorstellen, Leute zu belohnen die ein gewisse Zeit in Arbeit sind, also sagen wir mal 25 Jahre. Um den Spieß mal umzudrehen und Arbeit direkt vom Staat zu fördern?

Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Grundsätzlich stimme ich mit Ihnen überein: Jede Arbeit verdient Respekt und Anerkennung. Dazu gehören sichere Arbeitsplätze, angemessene Löhne und eine gerechte Besteuerung – zentrale Anliegen der SPD.

Abgesehen von der Frage der Finanzierbarkeit und dem verwaltungstechnischen Aufwand halte ich die von Ihnen vorgeschlagenen Einmalzahlungen allerdings nicht für sinnvoll, da ein grundlegendes Missverständnis vorzuliegen scheint. Aus meinem Verständnis heraus sollte man Menschen nicht belohnen müssen, weil sie einer Arbeit nachgehen. Denn Arbeit ist mehr als Broterwerb. Sie bringt Austausch, Anerkennung, Sinn - und später eine vernünftige Rente. Wer arbeitet, hat die Chance auf Aufstieg, auf mehr Geld und Wohlstand.

Die Aufgabe des Staates wiederum ist, entsprechende Zugänge, also die Voraussetzungen für gute Lebens- und Arbeitsbedingungen für alle zu schaffen. Als SPD setzen wir uns dafür ein, Arbeitsbedingungen zu verbessern, Niedriglöhne und prekäre Beschäftigung einzudämmen, Menschen mit kleinen Einkommen zu entlasten und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fit zu machen für die Jobs der Zukunft. In dieser Legislatur haben wir beispielsweise den Mindestlohn erhöht, Steuern für Menschen mit kleinen Einkommen gesenkt, die Ausbildungsgarantie eingeführt und die Weiterbildungsförderung ausgebaut. Auch die Aufnahme von Arbeit fördert der Staat bereits jetzt massiv: mit dem sozialen Arbeitsmarkt haben wir ein Instrument der aktiven Arbeitsmarktpolitik geschaffen, um Langzeitarbeitslosen die Chance auf Arbeit zu geben, die ihnen viel zu häufig versagt wurde. Und mit dem 49 Euro Ticket haben wir eine massive Entlastung für die vielen Pendlerinnen und Pendler eingeführt.                                                                                    

Auf der anderen Seite ist es Aufgabe des Sozialstaates, Menschen in Notlagen zu unterstützen. Wer in Deutschland seinen Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten kann, ist durch das Bürgergeld abgesichert. Dazu zählen in Deutschland unter anderem Menschen mit chronischen Krankheiten und Behinderungen, Alleinerziehende, Kinder und Jugendliche sowie fleißige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ihren Lohn aufstocken, damit sie über die Runden kommen. Auch Rentnerinnen und Rentner sind vermehrt auf ergänzende Leistungen der Sozialhilfe, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung angewiesen. Das Bürgergeld sichert das Existenzminimum – nicht mehr und nicht weniger. Ziel und zentrales Element des Bürgergeldes ist es dabei, erwerbsfähige Menschen dauerhaft in qualifizierte Arbeit zu bringen, damit sie ihren Lebensunterhalt wieder selbst bestreiten können.

Ich bin der Überzeugung, dass das Geld an anderen Stellen sinnvoller als in Einmalzahlungen eingesetzt werden kann, um uns als Gesellschaft voranzubringen. Als Sozialdemokratie wollen wir in das investieren, was uns als Land stark macht und Wohlstand für alle ermöglicht: eine leistungsfähige Infrastruktur, ein starkes Bildungssystem, sozialen Klimaschutz und Digitalisierung. Wir treten ein für eine ambitionierte Investitions- und Gerechtigkeitsagenda, die unser Land modernisiert, gerechter macht und dabei die Menschen in ihrem Alltag entlastet. Diese Investitionen – ob öffentlich oder privat – werden sich auszahlen. Sie werden unser Leben einfacher und bezahlbarer machen. Jeder investierte Euro in den klimaneutralen Umbau, in gelingende Bildung und in eine souveräne Digitalität ist ein Euro für unseren zukünftigen Wohlstand, für zukünftige Jobs und gute Löhne.

Lassen Sie mich noch eine Sache bemerken: Aus meiner Sicht ist es gefährlich, unterschiedliche Gruppen in der Gesellschaft gegeneinander auszuspielen, insbesondere die derjenigen, die hart arbeiten und dabei wenig Gehalt bekommen, und die derjenigen, die keine Arbeit haben oder aufgrund von vielfältigen Schicksalsschlägen keiner Arbeit nachgehen können. Eine solidarische Gesellschaft darf niemanden hängen lassen, der in Not geraten ist, und muss gleichzeitig diejenigen im Blick behalten, die ihren Beitrag für die Gemeinschaft leisten. Genau das tun wir.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil, MdB