Jedes Bundesland hat eine eigene Beihilfe-App, die Funktionen sind identisch. Was hat die Entwicklung der Apps gekostet?
Die App ist nur ein Beispiel. Leider gibt es davon viele. Gibt es bei Ihnen Bestrebungen, wie wir trotz dieses teuren und teilweise absurden Föderalismus effizienter werden können?
Sehr geehrte Frau B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister. Bezüglich Ihrer Frage zu den Kosten der Beihilfe-App bitte ich Sie daher, sich direkt an das zuständige Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) zu wenden.
Lassen Sie mich Folgendes zum Föderalismus anmerken: Er ist ein zentraler Bestandteil unserer Verfassung und im Grundgesetz fest verankert. Der Föderalismus bringt viele Vorteile mit sich, vor allem, dass Entscheidungen näher an den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden. Trotzdem gibt es Bereiche, in denen eine engere Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern sinnvoll wäre, um Kosten zu reduzieren und Abläufe effizienter zu gestalten.
Ein Beispiel ist die Digitalisierung: Durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) werden bereits Anstrengungen unternommen, gemeinsame Standards und Lösungen zu entwickeln. Dabei steht im Fokus, Synergien zu nutzen, ohne den föderalen Charakter unseres Systems zu gefährden.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine Personalangelegenheit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige BMAS unter info@bmas.bund.de zu wenden
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