Hallo Herr Heil, in Australien wurde kürzlich entschieden, dass man sich als jugendlicher erst mit 16 auf Internetplattformen wie Facebook und instagram anmelden darf. Befürworten Sie das?
Laut den Ausarbeitungen zu dem Buch der Angst-Generation haben wir ein Problem mit den digitalen Medien.
In Deutschland hört man fast jede Woche eine neue Statistik dazu im Radio. Aber was passiert? Sollten wir nicht auch so handeln, wie die Australier?
Die Statistiken und die Erkenntnisse aus den Schulen sind erschreckend. Aber ein Gegensteuern ist aktuell nicht erkennbar. Sollte man da nicht etwas ändern?
Weitere Fragen an Hubertus Heil
ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.