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Hubertus Heil
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Frage von Stefan L. •

Habe ich die Aussage von Herrn Scholz im Heute-Journal richtig verstanden?

Sehr geehrter Herr heil,

fassungslos habe ich gestern die Aussage von Herrn Scholz im Heute-Journal vernommen, dass für das versprochene Klimageld keine finanziellen Ressourcen mehr zu Verfügung stehen. Heißt das etwa konkret, dass die SPD das Klimageld nicht auszahlen will? Das halte ich für fatal. Sie haben der Bevölkerung für die steigenden CO2 Preise im nächsten Jahr als Kompensation das Klimageld versprochen. Falls diese Versprechen nicht eingehalten wird, halte ich diese Tat für ein Konjunkturprogramm für die AFD. Viele in meinem Bekanntenkreis die SPD-Wähler sind, wollen in diesem Fall die AFD wählen. Die Wut und die Enttäuschung ist sehr groß. Der Vertrauensverlust in die Politik enorm gestiegen. Es hilft auch nichts die Wähler jetzt mit der Aussage zu trösten, dass dieses Geld 2025 kommt. Die Kosten für die Bürger steigen im nächsten Jahr. Darum war das Klimageld auch für das nächste Jahr versprochen.
MfG
Stefan L.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich verweise auf meine Antwort vom 18.10.2023, in der ich Ihre Frage beantworte:  https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wo-bleibt-das-so-vollmundig-angekuendigte-klimageld-fuer-die-buerger.

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB

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