Da ich mich für das Thema ,,Beschäftigungsstand in Deutschland,, interessiere und ebenso eine Präsentation darüber erstelle, würde ich mich freuen wenn sie mir antworten. Wie versuchen Sie die Arbeitslosenzahlen niedrig zu halten?

Sehr geehrte Frau N., 

vielen Dank für Ihre Nachricht. 

zu 1.: Die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland ist auf die Menschen fokussiert, die aus unterschiedlichen Gründen ohne gezielte Unterstützung eigenständig keine Integration in Arbeit erreichen können. Zudem kann Arbeitsmarktpolitik - begrenzt - den strukturellen Wandel flankieren und zu regionale Ausgleichsprozesse un­terstützen. 

Im Zentrum der aktuellen Arbeitsmarktpolitik steht die Fachkräftesicherung. Eine entsprechend vorausschauende, nachhaltige Perspektive auf dem Arbeitsmarkt steht daher auch mit dem Bürgergeld stärker im Mittelpunkt. Mit einer verstärkten Förderung von Aus- und Weiterbildung sollen Vermittlungen von Arbeitslosen in kurzfristige und nicht nachhaltige Beschäftigungen vermieden und Fachkräftepo­tenziale besser genutzt werden. So wurde z. B. der Erwerb der Grundkompeten­zen in Mathematik, Lesen oder IT- Kenntnissen erleichtert. Mit dem Weiterbil­dungsgeld bei abschlussbezogenen Weiterbildungen sowie mit der Verstetigung der Weiterbildungsprämien bei erfolgreich absolvierten Prüfungen wurden finanzi­elle Anreize für Aus- und Weiterbildungen geschaffen Die öffentlich geförderte Be­schäftigung für besonders arbeitsmarktferne Menschen wurde zum 1. Januar 2023 entfristet. Auch die Anstrengungen zur Stärkung von Qualifizierung und Weiterbil­dung, insbesondere für Personen ohne Berufsabschluss wird fortgesetzt. Auf der Internetseite www.sgb2.info können Sie sich auch über die Arbeit der Jobcenter informieren.

Um einen hohen Beschäftigungsstand zu erreichen, braucht es neben der Arbeits­marktpolitik zugleich aber auch entsprechende Weichenstellungen vonseiten der Arbeitgeber und der Gewerkschaften. Hier müssen alle an einem Strang ziehen. 

zu 2.: Die Bundesagentur für Arbeit berichtet an jedem Monatsende sehr ausführ­lich zur aktuellen Arbeitsmarktlage. Es wird nicht alleine die Arbeitslosigkeit darge­stellt, über die in den Nachrichten berichtet wird, sondern auch die Summe der un­terbeschäftigten Personen sowie der Leistungsbeziehenden von Bürgergeld und Arbeitslosengeld sowie der Beschäftigten. Alle, die sich dafür interessieren, kön­nen sich detailliert über die Lage am Arbeitsmarkt informieren: Einzelausgaben - Statistik der Bundesagentur für Arbeit (arbeitsagentur.de)

zu 3.: Tatsächlich kann ich fachlich nicht bestätigen, dass Jugendliche in Deutsch­land besonders früh in die Arbeitswelt hineingeführt werden. 

Die Mehrzahl der 18- bis 24-Jährigen geht noch zur Schule, steht in einer Ausbil­dung oder absolviert ein Studium: 59 Prozent der rund 6,1 Millionen Menschen in dieser Altersgruppe waren im Jahr 2023 noch in schulischer oder beruflicher Bil­dung oder im Studium, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) für das letzte Jahr mitteilte.

Mir geht es vor allem darum, junge Menschen gut ausgebildet in die Arbeitswelt zu bringen. Das sichert ihnen persönlich ihre finanzielle Unabhängigkeit und für Deutschland Fachkräfte, die wir dringend brauchen. Deshalb arbeite ich kontinu­ierlich daran, dass alle jungen Menschen, die eine Ausbildung machen möchten, in ihrem Vorhaben unterstützt werden. Dazu gibt es eine Vielzahl von Beratungs- und Förderinstrumenten, die wir durch eine Ausbildungsgarantie ergänzt haben. Einzelheiten hierzu finden Sie auf der Internetseite unter: Ausbildungsgarantie - BMAS.

zu 4.: Wie bereits dargestellt, fördern wir duale Ausbildungen und bewerben diese in besonderem Maße. Das machen wir zum Beispiel gemeinsam mit unseren Part­nern der Allianz für Aus- und Weiterbildung. Dieser Zusammenschluss aus Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften setzt sich dafür ein, die Attraktivität und die Quali­tät der dualen Ausbildung zu stärken, Matchingprobleme zu lösen und vor allem junge Menschen für die duale Ausbildung zu gewinnen. Die Arbeiten der Allianz werden begleitet von einer großen Öffentlichkeitskampagne, dem „Sommer der Berufsausbildung“. Unter diesem Oberbegriff richten die Allianzpartner ihre Öffent­lichkeitsarbeit gemeinsam aus. 

Doch aus meiner Sicht muss es uns auch darum gehen, die Gesellschaft von der Gleichwertigkeit von dualer Ausbildung und Studium noch mehr zu überzeugen: Wir brauchen in Deutschland nicht alleine Menschen mit einem Masterabschluss, sondern auch gut ausgebildete Fachkräfte und Menschen mit einer Meisterausbil­dung. 

Auch die bundesweit eingerichteten Jugendberufsagenturen beraten und unter­stützen junge Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf. Mehr über die Arbeit der Jugendberufsagenturen können Sie hier erfahren: Rund um Jugendberufsagenturen - Servicestelle Jugendberufsagenturen (servicestelle-jba.de)

zu 5.: Hierzu kann ich leider keine Auskunft geben.

zu 6.: Wer Bürgergeld erhält und seine Wohnung verliert, bekommt Hilfe. In der Regel werden auch in den Jobcentern alle Hebel in Bewegung gesetzt, um Woh­nungslosigkeit zu vermeiden. Aufgabe der Jobcenter ist aber die Vermittlung in Ar­beit, und diese kann nur gelingen, wenn schwerwiegendere Probleme im Vorfeld aus dem Weg geräumt sind. Eine aufsuchende Beratung obdachloser Leistungs­berechtigter ist möglich. 

Was das Wohnen anbelangt: Neben dem Leistungsanspruch nach dem SGB II kann zudem ein (subsidiärer) Anspruch auf Hilfen nach §§ 67ff SGB XII bestehen. Sofern dessen Voraussetzungen vorliegen, kann bspw. Hilfe und Unterstützung beim Erhalt einer bestehenden Wohnung oder bei der Suche nach einer neuen Wohnung geleistet werden. Möglich ist auch eine sozialarbeiterische Betreuung. Entscheidend ist, welche Maßnahmen im Einzelfall erforderlich sind. Grundsätzlich liegt die Bekämpfung der Wohnungslosigkeit in der Zuständigkeit der Länder. Er­fahrungsgemäß steht bei diesem Personenkreis aber die Vermittlung in Arbeit nicht an erster Stelle. Vielmehr geht es viel öfter darum, zunächst gesicherte Wohnverhältnisse herzustellen. 

zu 7. und 8.: Ich kann leider nicht nachvollziehen, was Sie konkret mit Problemen beim Kurzarbeitergeld meinen, daher nur Folgendes zu Ihrer Information - recht allgemein: Beim Kurzarbeitergeld handelt es sich um eine Lohnersatzleistung an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Fall eines Arbeitsausfalles mit Entgelt­ausfall, die der Sicherung ihrer Beschäftigtenverhältnisse dient und die sich be­währt hat, insbesondere in Krisenzeiten. Aktuell wird an der weiteren Digitalisie­rung der Verfahrensabläufe gearbeitet.

Mit freundlichen Grüßen 

Hubertus Heil, MdB