Frage an Hubertus Heil von Thomas M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Guten Tag Herr Heil.
Meine Frage. Im Rahmen des Sozialschutzpaketes wurde die Zuverdienstgrenze für Frührentner deutlich erhöht. Den Erwerbsminderungsrentnern wurde bzw wird diese Möglichkeit verwehrt. Mit welcher Begründung? Und warum ist bis heute die Anpassung des Zuverdienstes an den Mindestlohn ausgeblieben?
Ich bin auf Antwort gespannt. MfG
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Die Verbesserungen für Bestandsrentnerinnen und Bestandrentner gelten nur für Renten wegen Erwerbsminderung, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen haben. Wenn Ihr Lebensgefährte seit 1999 eine EM-Rente erhält, hat er keinen Anspruch auf den Zuschlag.
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.