Frage an Hubertus Heil von Jörg S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schwarz,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich sehr gerne beantworte.

In Deutschland wird die Höhe des Mindestlohns von einer unabhängigen Kommission aus Spitzenvertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften überprüft. Im Rahmen einer Gesamtabwägung hat sie zu ermitteln, welche Mindestlohnhöhe einen angemessenen Mindestschutz für die Beschäftigten bietet, faire Wettbewerbsbedingungen ermöglicht und die Beschäftigung nicht gefährdet. Diese Erkenntnisse legt die Kommission der Bundesregierung vor, die diese in der Regel umsetzt.

Ende Juni hat die Kommission bereits eine Anhebung in vier Stufen bis Mitte 2022 empfohlen – von 9,35 Euro auf 10,45 Euro pro Stunde. Damit haben wir bereits einen Meilenstein in der Geschichte des deutschen Sozialstaats erreicht. Der reicht mir jedoch noch nicht aus. Ich habe nach dem Gesetz die Aufgabe, fünf Jahre nach Einführung des Mindestlohns den gesamten Mechanismus zu untersuchen.

Aktuell orientiert sich die Weiterentwicklung des Mindestlohns stark an den Tariflöhnen in Deutschland. Ich arbeite an neuen Kriterien die wir der Kommission mitgeben, sodass sich die Vorschläge stärker an der Entwicklung des mittleren Einkommen, dem Median, orientieren. Zum einen geht es um Leistungsgerechtigkeit. Es ist aber auch ökonomisch sinnvoll, weil so die Kaufkraft der Menschen gestärkt wird.

Indem wir das Ziel eines höheren Mindestlohns mit den Mechanismen der Mindestlohnkommission in Einklang bringen, schaffen wir Strukturen, die einen fairen Mindestlohn auch über die aktuelle Amtsperiode hinaus garantieren.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil