Frage an Hubertus Heil von Hans-Günther F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Heil,
in der TV-Talkrunde Hart aber Fair vom 11.02.2019 haben Sie sich zur Grundrente geäußert. Mir fiel dabei auf, dass Sie immer von "fleißigen" Menschen gesprochen haben. Natürlich bin ich bei Ihnen, wenn die arbeitenden Bürgerinnen und Bürger auch in der Rente besser gestellt werden müssen. Aber wenn es fleißige Menschen gibt, dann muss es ja auch faule Menschen geben. Wer sind denn Ihrer Meinung nach dann die Faulen? Seien Sie mir bitte nicht böse, aber wenn ich Sie oder Frau Nahles, Herr Scholz etc reden höre, kommt es mir so vor als teilt die SPD die Gesellschaft nicht nur in arm und reich, sondern vor allem in fleißig und faul. Ist das nicht unfähr gegenüber denen, die keine Arbeit mehr finden oder in prekären Arbeitsverhältnissen stecken? Oder diejenigen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können? Was wird mit diesen Menschen? Und vor allem wer sind die Faulen?
Vielen Dank für Ihre Mühe im Vorraus!
Nit freundlichen Grüßen
H-G F.
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zur Grundrente, auf die ich gerne antworte.
Bei der Grundrente geht es um die Anerkennung von Lebensleistung. Wer 35 Jahre und mehr sozialversicherungspflichtig beschäftigt oder (sozialversicherungspflichtig) selbstständig tätig war, der soll im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Arbeit muss sich lohnen, auch bei der Rente. Für viele Menschen, die wenig verdient haben, die Kinder großgezogen oder Angehörige gepflegt haben, ist das oft aber nicht die Realität. Lagerarbeiter/innen, Kassierer/innen, Küchenhilfen, Friseur/innen, Kellner/innen, Beschäftigte in Call Centern, Rezeptionisten und Rezeptionistinnen, Köche, Zahnarzthelfer/innen, Pflegepersonal, Berufskraftfahrer, Floristen und Floristinnen und viele andere haben nach einem Leben voller Arbeit eine anständige Rente verdient. Grundlage dafür sind anständige Löhne. Deshalb machen wir uns für eine breite Tarifbindung stark, doch bis dahin brauchen wir eine Lösung für diejenigen, die zu geringen Löhnen gearbeitet haben.
Sie sprechen neben den Menschen, die Anrecht auf die Grundrente haben, auch Menschen an, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können oder keine Arbeit finden können. Dazu möchte ich Ihnen folgendes antworten. Unser deutscher Sozialstaat hat zum Ziel Menschen in Notlagen zu helfen und diesen Notlagen, wenn es möglich ist, aktiv vorzubeugen. Die deutschen Sozialversicherungen leisten dazu einen wesentlichen Beitrag. Zu den Sozialversicherungen gehören neben der Rentenversicherung (Grundrente oder auch Erwerbsminderungsrente für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können) auch die Krankenversicherung, Pflegeversicherung oder die Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosengeld, Arbeitsvermittlung, berufliche Weiterbildung).
Es dürfen also keine Gruppen und Bedürfnisse gegeneinander ausgespielt werden. Mit dem Gesetzentwurf zur Grundrente entwickeln wir den Bereich der Rentenversicherung weiter. Ich kann Ihnen versichern, dass in den anderen Bereichen mit ebenso viel Fleiß und Leidenschaft an Weiterentwicklungen und Verbesserungen gearbeitet wird.
Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
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