Frage an Hubertus Heil von Dieter U. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Uhrmeister,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de vom 17. November 2011, auf die ich hiermit gerne antworte.

Wir Sozialdemokraten wollen Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Für uns ist Arbeitsmarktpolitik ein Bestandteil von Bildungspolitik.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen zu senken muss oberstes Ziel bleiben, denn nach wie vor haben wir es mit einer stark verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit zu tun. Dort, wo Menschen zunächst keine Chancen auf dem regulären Arbeitsmarkt haben, müssen die Möglichkeiten der öffentlich geförderten Beschäftigung stärker genutzt und ausgebaut werden. Gerade die JobPerspektive, die den Menschen nicht nur eine kurzfristige Chance bietet, hat sich in der Vergangenheit bewährt.

Um die Arbeitsuchenden fit für den Arbeitsmarkt zu machen, werden mehr finanzielle Mittel statt weniger benötigt. Perspektiven schaffen, statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, muss die Devise lauten. Zentral sind hierbei auch ein gutes Fallmanagement und geeignete Vergabeverfahren, die gewährleisten, dass qualitativ hochwertige und passgerechte Leistungen zur Verfügung stehen.

Bezieher von Arbeitslosengeld II dürfen nicht von Initiativen für mehr und bessere Qualifikation ausgenommen werden – im Gegenteil. Es müssen verstärkt Mittel für Menschen mit Vermittlungshemmnissen zur Verfügung gestellt werden. Angesichts der demographischen Entwicklung tut mehr Qualifizierung Not. Jede Diskontinuität bei der Arbeitsmarktförderung bedeutet einen Qualitätsverlust in der Arbeitsmarktpolitik.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil