Frage an Hubertus Heil von Ann-Christin L. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Laue,

sehr geehrter Herr Talke,

vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

Bildung und Ausbildung sind für die SPD sehr wichtige Themen. Bildung muss für jeden immer möglich sein, unabhängig vom sozialen Hintergrund und dem Geldbeutel der Eltern. Wer einen ordentlichen Schulabschluss hat, hat es später leichter auf dem Arbeitsmarkt. Wir dürfen also nicht zulassen, dass immer mehr Jugendliche unsere Schulen ohne Abschluss verlassen.

In den vergangene Jahren konnten wir dafür bereits einiges erreichen, z.B. haben wir in der rot-grünen Regierung unter Kanzler Schröder ein 4-Milliarden-Euro-Programm auf den Weg gebracht, mit dem bis heute bundesweit 7.000 Ganztagsschulen aus- und aufgebaut wurden

In der großen Koalition haben wir u.a. den Ausbildungsbonus beschlossen, der Jugendlichen bessere Chancen auf einen Ausbildungsplatz ermöglicht. Davon profitieren vor allem auch diejenigen Auszubildenden, die wegen der Insolvenz ihres Arbeitgebers ihren Arbeitsplatz verlieren. Wir fördern die Fortsetzung der Ausbildung bei einem anderen Arbeitgeber.

Insgesamt konnte in der zu Ende gehenden Legislatur viel für die Jobchancen von Jugendlich getan werden:

- Förderung Nachholen Hauptschulabschluss
- Ausbildungsbonus
- Qualifzierungskombi
- Betriebliche Einstiegsqualifizierung
- Ausbau der Berufsorientierung

Die jungen Leute brauchen gerade in der derzeitigen Situation und der angespannten Wirtschaftslage eine Chance. Wir brauchen sie morgen dringend im Aufschwung. Gerade deshalb verdient auch die Position von Bundesminister Olaf Scholz Unterstützung im Rahmen des Ausbildungspaktes mindestens 600.000 Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen. Hier muss und kann sich die Wirtschaft bewegen.

Wir haben viel geschafft. Manches bleibt offen. Wir werden uns weiterhin besonders für Bildung und Ausbildungschancen junger Menschen einsetzten. Für die nächste Legislaturperiode haben wir uns einiges vorgenommen. Wir wollen den Spitzensteuersatz von 45 auf 47 Prozent erhöhen und mit diesem Bildungssoli gut 2 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung investieren. Bis zum Jahr 2015 sollen 7 Prozent des gesamten Bruttoinlandsproduktes in die Bildung und 3 Prozent in Forschung und Entwicklung fließen. Damit wollen wir u.a. die Zahl der Schulabbrecher jährlich um 10 Prozent reduzieren. Für alle Jugendlichen über 20 Jahre ohne Berufsabschluss oder Abitur werden wir eine
Berufsausbildungsgarantie einführen.

Auch beim Thema Ausbildung werden wir dran bleiben, beispielsweise bei der Frage um das Einstiegsgeld für Auszubildende, die eine Ausbildung aus dem Bezug von Arbeitslosengeld II heraus aufnehmen. Aus Sicht der SPD wäre eine Regelung notwendig, um mögliche Hindernisse für die Aufnahme einer Ausbildung auszuräumen, die die Grundlage für eine dauerhafte Überwindung der Hilfebedürftigkeit ist. Auch bei der Verlängerung der erweiterten Berufsorientierung konnte mit der CDU/CSU keine Verständigung erzielt werden. Dieses Instrument hat sich jedoch beim Übergang von der Schule in den Beruf bewährt. Wir brauchen Planungssicherheit für dieses Programm.

Ich hoffe, dass ich Ihnen damit weiterhelfen konnte. Für weiterführende Informationen zum Wahlprogramm der SPD möchte ich Ihnen das Regierungsprogramm der SPD ans Herz legen, das sie unter folgendem Link einsehen können: http://www.spd.de/de/politik/regierungsprogramm/index.html

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil