Frage an Hubert Aiwanger von Rudolf R. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Aiwanger,
durch die Ablehnung von der Region München als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2018 werden Beträge in Milliardenhöhe nicht mehr benötigt.
Meine Frage, die auch an Ihre anderen Kollegen aus Niederbayern gerichtet wird: Was wollen Sie unternehmen, um einen Teil dieses Geldes für Infrastrukturmaßnahmen in Niederbayern sichern?
Grüße aus Passau
Rudolf Rothe
Sehr geehrter Herr Rothe,
es ist dringend nötig, dass in Niederbayern in eine Reihe von Infrastrukturmaßnahmen investiert wird. In Bezug auf die von Ihnen angesprochenen "Olympiamilliarden" ist es aber leider nicht so, dass hierzu Gelder auf der hohen Kante liegen und darauf warten, abgerufen zu werden. Bisher wurden nämlich noch keine Gelder bewilligt. Trotzdem ist es politisch richtig, zu sagen, wenn in Zusammenhang mit Olympia viele Milliarden in Infrastrukturmassnahmen gesteckt worden wären und auf die langfristige positive Wirkung auf die Wirtschaft verwiesen wurde, dann kann es nicht falsch sein, auch ohne Olympia in sinnvolle Projekte zu investieren. Für Niederbayern fordern wir als FREIE WÄHLER seit langem z.B. Ausbau von B11 und B85, Bahnlinie Bayrisch Eisenstein, Zweigleisigkeit Bahnlinie Plattling-Landshut, direkter Bahnanschluss aus Ostbayern an den Flughafen München, Ausbau der schnellen Internetverbindungen, mehr Erhaltungsinvestitionen in die Staatsstraßen, Verbesserung des Hochwasserschutzes (keine Staustufe) an der Donau bei Straubing/Niederwinkling, mehr Studienplätze für Niederbayern (bayernweit hat Ndb. die wenigsten Studienplätze bezogen auf die Einwohner). Obwohl wir nicht an der Regierung sind, werden unsere Forderungen durchaus gehört treiben die Regierenden um.
Mit freundlichen Grüßen und haben Sie weiterhin viel Interesse an der Politik!
Hubert Aiwanger