Frage an Horst Seehofer von Alfred M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Was halten Sie von einer Volksabstimmung, ob wirklich viele Millionen zu uns Geflüchtete als sog. Zuwanderer integriert werden sollen oder ob ihnen nur vorübergehender Schutz zu garantieren ist, bis sich die Lage in ihrer Heimat entspannt.
Wer sich aus einem Bürgerkriegsland zu uns retten konnte, wird nicht damit rechnen, in einem Land mit 3 Mio Arbeitslosen und 6 Mio HartzIVBerechtigten, darunter rund 3 Mio weitere (Landzeit)arbeitslose, Arbeit zu bekommen.
Die angesichts der katastrophalen Weltlage zu erwartenden vielen Millionen Flüchtenden werden von einer euphorisch gestimmten Mehrheit als Zuwanderer gesehen, die schnellstmöglich integriert werden müssten. Wer da nicht uneingeschränkt zustimmt, wird als rechtsextrem abgekanzelt und wählt schließlich dann vielleicht auch so.
Die Unternehmen würden die Chance flugs nutzen, ihr "überaltertes und nicht voll leistungsfähiges" Personal durch die Elite aus den Fluchtländern zu ersetzen. Zu den 9 Mio bereits Benachteiligten wird eine ähnliche Zahl an Menschen kommen, die um Ihre Arbeit fürchten müssen.
Rechtsextreme Parteien könnten heute noch nicht für möglich gehaltenen Zulauf erfahren, vor allem dann, wenn sie sich so moderat und verständig geben wie die AfD, bei der ich übrigens nicht erkennen kann, ob sie wirklich rechtsextrem ist.
Es muß jedenfalls alles getan werden, daß sich die Geschichte ab Januar 1933 nicht wiederholen kann, als das Gesindel nicht mehr rückholbar an die Macht gekommen ist.
Das Problem Stuttgart 21 ist mit einer Volksabstimmung entschärft worden, die in BW erst eingeführt werden mußte. Wer die Demokratie vor einer unmittelbaren, konkreten Gefahr bewahren will, muß spätestens jetzt für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung sein, um eine die Bevölkerung tief spaltende Frage aus den Wahlen herauszuhalten, die sonst mit einem großen Erfolg, wenn vielleicht auch nicht einer Mehrheit, der Rechtsparteien enden könnten. Da auch Sie sich Sorgen machen, setze ich auf Sie.