Frage an Horst Meierhofer von Josef H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Meierhofer,
Im Koalitionsvertrag ( http://www.cdu.de/doc/pdfc/091024-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf (S. 32 Zeile 1601ff.)) wurde vereinbart, dass das Lärmsanierungsprogramm Schiene intensiviert werden soll. Da die Mittel für die Lärmsanierung werden konstant gehalten werden sollen (ebd. Zeile 1190) bedeutet dies, dass die Lärmsanierung an Straßen und Flughäfen zurückgefahren werden soll. Gibt es hierfür eine nachvollziehbare Begründung?
MfG
Josef Högl
Sehr geehrter Herr Högl,
herzlichen Dank für Ihre E-Mail und das gründliche "durchforsten" des Koalitionsvertrages. In der Tat gibt es hier eine Unschärfe zwischen Umwelt- und Verkehrsteil im Koalitionsvertrag. Es ist aber nicht geplant, den Lärmschutz an Schienenwegen auf Kosten des Lärmschutzes an Straßen auszubauen.
Für den Lärmschutz an Flughäfen sind ohnehin die Flughafenbetreiber zuständig.
Herzlichen Dank
Horst Meierhofer
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