Frage an Horst Meierhofer von Michael H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Hellwig,

haben sie herzlichen Dank für Ihre Mail, die mir von Abgeordnetenwatch weitergeleitet wurde. Ich freue mich, dass Sie meine Arbeit so aufmerksam verfolgen.

Zu Ihren Vorwürfen kann ich Ihnen nur sagen: Ich habe in der Tat seit 1 1/2 Monaten an keiner Abstimmung im Deutschen Bundestag mehr teilgenommen. Gern möchte ich Ihnen erklären, warum ich an den Abstimmungen nicht teilgenommen habe.

In die Zeit seit dem 15. Mai fallen dann noch zwei Sitzungswochen: In der 22 Kalenderwoche standen am Nachmittag des 28. Mai mehrere namentliche Abstimmungen - also die Abstimmungen, deren Ergebnis Sie bei Abgeordnetenwatch einsehen können - auf der Tagesordnung des Plenums. Parallel zu diesen namentlichen Abstimmungen fand aber auch eine Stadtratssitzung in Regensburg statt. Als Vorsitzender der Stadtratsfraktion war es mir wichtig, an dieser teilzunehmen, da es um den Haushalt der Stadt ging. Zwischen diesen beiden Tätigkeiten als Stadtratsmitglied und Mitglied des Deutschen Bundestages muss ich immer wieder abwägen, da ich nicht finde, dass das eine prinzipiell wichtiger ist, als das andere.

In der 25. Kalenderwoche konnte ich an den Abstimmungen nicht teilnehmen, da ich mich zu Gesprächen mit Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern in den USA aufgehalten habe. Hierbei handelte es sich um eine genehmigte Dienstreise der Fraktion. Mich interessierte bei dieser Reise vor allem die Energie- und Klimapolitik der neuen US-Regierung, da die USA bei Klimafrage einer der zentralen Akteure sind. Während meines Aufenthaltes berichtete ich in regelmäßigen Abständen über diese Gespräche und Eindrücke.

Trotzdem verfolgtee ich das Geschehen in Berlin und meine Mitarbeiter hielten mich über die aktuellen politischen Entwicklung stets auf dem Laufenden.

Ihre Verärgerung, dass so wenig Abgeordnete im Plenum den Debatten lauschen ist zwar verständlich, aber nicht unbedingt berechtigt. Jeder Abgeordnete hat sein Themengebiet mit dem er sich hauptsächlich beschäftigt. Meine Aufgabenfelder sind zum Beispiel der Gewässerschutz, die Entsorgungswirtschaft und die Umweltplanung. In diesen Themenfeldern befasse ich mich bis ins Detail. Andere Politiker beschäftigen sich mit der Gesundheitspolitik. Alle Themen bis ins Detaill zu kennen, ist für niemanden möglich. Deshalb macht es auch wenig Sinn, in einer Debatte zum Thema Gesundheitspolitik zu sitzen, wenn man nicht bis ins Klein-Klein eingelesen ist. Da muss ich mich auf die Fachkompetenz meiner Kollegen verlassen.

Das heißt aber nicht, dass ich während dieser Zeit nicht arbeite. Oft treffe ich mich zur gleichen Zeit mit Vertretern der verschiedenen Interessengruppen, wie zB den Naturschützern, um mir ihre Belange und Sorgen anzuhören.

Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Arbeit und hoffe, Ihnen dargelegt zu haben, warum ich in der erwähnten Zeit an den namentlichen Abstimmungen nicht habe teilnehmen können.

Ihr Horst Meierhofer