Frage an Horst Friedrich von Armin L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Friedrich,
vielen Dank für Ihre Anwort bezügl. der KfZ-Steuer.
Leider sind Sie nicht auf meine eingentliche Frage eingegangen. Es war von mir nicht die Rede von der Abschaffung der KfZ-Steuer, die halte ich im Grundsatz für richtig.
Ich wollte wissen, warum die KfZ-Steuer für Dieselfahrzeuge nicht gesenkt wird, wo doch der Kraftstoffpreis für Benzin u. Diesel praktisch gleich ist. Bekanntlich waren Dieselfahrezeuge bei über ca. 20. bis 25.000 km rentabel. Der Staat kassiert zur Zeit ungerechtfertigt die höheren KfZ-Steuern für Dieselfahrzeuge und die Mehreinnahmen durch den gleichen Dieselpreis wie bei Benzin.
Bitte erläutern Sie mir das.
Mit freundlichen Grüßen
Armin Löwen
Sehr geehrter Herr Löwen,
die FDP hat zur Entlastung sämtlicher Kfz-Fahrer auf ihrem Bundesparteitag beschlossen, die Ökosteuer abzuschaffen und den Mehrwertsteuersatz auf Treibstoffe und Energie auf 7 Prozent zu senken. Des Weiteren wurde die Dieselkraftfahrzeugsteuer für Lkw im Rahmen eines Harmonisierungsprogramms für das deutsche Transportgewerbe bereits gesenkt. Bei Umsetzung dieser Maßnahmen sollte eine spürbare Entlastung für die Autofahrer eintreten, so dass Mobilität wieder finanzierbar ist und nicht zum Luxusgut wird. Ob eine Senkung der Kfz-Steuer für Diesel-Pkw geplant ist, kann ich Ihnen leider nicht sagen. Diese Frage müssten Sie an ein Mitglied der Regierungsfraktionen stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Friedrich, MdB
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