Frage an Horst Friedrich von Annett S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Friedrich,
als Bundestagsmitglied, welches u. a. für den Bereich Verkehr zuständig ist, hoffe ich dass Sie mir folgende Frage beantworten können:
Die Einführung der bundesweiten Lkw-Maut hat bekanntermaßen dazu geführt, dass immer mehr Bundes- wie auch Landstraßen stärker genutzt bzw. überlastet werden. Ist denn ein mögliches bundesweites Fahrverbot auf Bundes- bzw. Landstraßen für Lkws ohne entsprechende lokale Anliegen und Auftragsfahrten, im Gespräch bzw. in konktreter Planung? Dafür wäre es mittlerweile höchste Zeit. Unter den Folgen der Maut leiden nicht nur Straßenbeläge und die anliegenden Häuser der Durchschnittsbürger. Es entstehen auch mehr und mehr Umgehungsstraßen zum Nachteil der Umwelt und Tierbestände. Denn längst nutzen nicht nur deutsche Fuhrunternehmen diese Ausweichmöglichkeiten, sondern ebenso viele ausländische.
Jetzt soll auch noch eine Pkw-Maut kommen, die diese Tatbestände und Trendwende nur noch verstärken wird. Dies sollte vielleicht auch einmal bedacht werden.
Falls noch keinerlei Abhilfemaßnahmen in Aussicht stehen, würde ich es, wie hunderttausende betroffene Mitbürger, sehr begrüßen, wenn endlich einmal etwas in dieser Richtung geschieht.
Mit freundlichen Grüßen
A. Schöttler
Sehr geehrte Frau Schöttler,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Herr Friedrich hat mich gebeten, Ihre Frage zu beantworten.
Es ist bereits jetzt für alle Bundesländer möglich, Bundesstraßen auf welchen Mautausweichverkehre gefahren werden, ebenfalls zu bemauten um derartige Verkehre zu verhindern. Diese Maßnahme wäre auch bei einer Pkw-Maut möglich. Die Durchsetzung einer Pkw-Maut ist kurz- bis mittelfristig allerdings höchst unwahrscheinlich. Im Ergebnis kann somit jede Bundesstraße, wenn sich der Lkw-Verkehr erhöht hat mit einer Mautgebühr belegt werden um Mautausweichverkehre zu verhindern..
Mit freundlichen Grüßen,
Jan Ambrosius
wissenschaftlicher Mitarbeiter
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