Frage an Holger Flöge von jolanda m. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Mucha,

auf Ihre vielen Fragen gehe ich gerne ein, will mich aber wegen der Fülle der Themen benutzerfreundlich auf wenige Kernaussagen konzentrieren.

1. Wir wollen in der Bildung verstärkt auf Förderung von Neugierde, Kreativität, Leistungsbereitschaft, Eigeninitiative, Grundverständnis von Marktwirtschaft und Chancen neuer Technologien setzen.
Dazu gehört ein Wettbewerb um die beste Ausbildung bei einheitlichen Qualitätsstandards und unabhängige Kontrolle der Bildungseinrichtungen. Wir streben ein flächendeckendes Angebot von Ganztagsschulen mit eigenem pädagogischen Konzept an. Wir wollen nicht das Konzept eines anderen Landes kopieren, weil das nicht funktionieren würde, sondern unser eigenes Konzept verwirklichen.
2. Jedes Kind muss beim Eintritt in die Grundschule dem Unterricht folgen können, deshalb soll es verbindliche Sprachtests schon mit Beginn des 4. Lebensjahres geben. Wer Defizite hat, muss diese bis zur Einschulung beheben (Sprachkurse!).
3. Geld allein macht nicht glücklich. Besonders kommt es uns auf Qualitätssteigerung in den Inhalten an. Aber z.B. die flächendeckende Ganztagesschule wird Geld kosten.
IQ-Tests für Einwanderer sind abwegig. Wir können nicht von Einwanderern mehr fordern als von Deutschen; und es denkt niemand daran, Deutsche mit geringem IQ auszubürgern!
4. Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein Schlüssel für die Bereitschaft, Kinder zu bekommen. Dazu dienst zum einen die Kinderbetreuung. Wir streben an: bedarfsgerechter Ausbau von Kinderbetreuungsmöglichkeiten ab 8 Wochen nach der Geburt; mittelfristig Anspruch auf Kinderbetreuung auch im 3. Lebensjahr; Halbtagskindergarten/KITA ab dem 4. Lebensjahr nach und nach entgeldfrei; flexibilisierte Vollzeitbeschäftigungen für beide Elternteile; Arbeitszeitkonten etc.
Die Verbesserung des Angebotes wird Geld kosten. Das kann aber nicht allein Aufgabe des Staates sein. Manche Unternehmen haben beispielsweise mit Betriebskindergärten gute Erfahrungen gemacht.
Ein weiterer Schlüssel ist aber auch die Akzeptanz in Gesellschaft und Betrieben. Die ist aber leider auch mit Geld nicht zu kaufen.
5. Bitte vergleichen Sie die Programme selbst, ich werde nicht über die Aussagen der politischen Gegner herziehen. Die Vorstellungen der FDP sprechen für sich.
6. Armut darf nicht zu Lasten der Kinder gehen. Deshalb wollen wir ein Bürgergeld einführen, durch das Unterstützung allein nach den Massstäben Leistungsfähigkeit und Bedürftigkeit aus der Staatskasse geleistet wird.
7. Grundlage für das Bürgergeld ist immer das gesamte Familieneinkommen.. Bei allen sozialen Leistungen werden wir darauf achten, dass derjenige, der arbeitet, mehr Geld zur Verfügung hat als derjenige, der nicht arbeitet. Alles andere ist ungerecht.
8. Die FDP will das Kindergeld auf einheitlich 200 Euro anheben.
Wir wollen steuerliche Vorteile dadurch bieten, dass es für jedes Familienmitglied, egal ob Kind oder Erwachsener, einen Grundfreibetrag von 7700 Euro jährlich gibt. D.h., dass z.B. eine vierköpfige Familie (Mutter, Vater, 2 Kinder) unter Berücksichtigung des Vorsorgefreibetrages für ein Jahreseinkommen bis 38600 Euro keine Lohnsteuer zahlt.

Mit freundlichen Grüßen
Holger Flöge