Holger Finkernagel
DIE LINKE
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Frage von Michael S. •

Frage an Holger Finkernagel von Michael S. bezüglich Wirtschaft

entlang der a 45 und der a 4 werden pro jahr etliche festmeter hochwertigen und hochpreisigen holzes durch den landesbetrieb strassen nrw geschlagen. dieses holz wird geschreddert und auf lkw eines hessischen unternehmens geladen, zum spottpreis. das unternehmen verarbeitet den rohstoff zu pellets und verkauft diese mit sattem gewinn weiter. frage: hat das land nrw zusätzliche einnahmequellen nicht nötig? warum wird der verkauf nicht vom landesbetrieb wald und holz übernommen?

Antwort von
DIE LINKE

Lieber Herr Schlag,

herzlichen Dank für diese wichtige Frage. Überall sieht man z. Zt. die Straßenbegrenzungen vom Holzbewuchs befreit. Dies dient der Fahrsicherheit und der Besseren Reinigung und Begehung der Straßenränder. Das dabei geschlagene Holz wird, wie Sie richtig erkannt haben, von Unternehmen, die das Holz auch geschlagen haben abtransportiert, gehächselt und zu Firmen gebracht, welche das geschredderte Holz oftmals zu Pellets verarbeiten.

Die Straßenbauverwaltungen haben ausgerechnet, daß es für die zuständigen Straßenbaubehörden nicht wirtschaftlich ist, solches wirtschaftlich in Eigenregie durch zu führen. Wenn der Unternehmer seine Mwst. beim Verkauf an den Pellethersteller ordnungsgemäß abführt und der Pellethersteller dies auch tut, kommen mehr Einnahmen zustande als es bei eigener Verarbeitung möglich wäre.

Anders sieht es aus in Bezug auf Arbeitsplätze:

Würde man für alle Arbeiten in Deutschland, welche in dieser Sache erforderlich sind von Menschen durchführen lassen, die einen Stundenlohn von mindestens 10€ erhalten, so würde sich ein auch rentenversicherungspflichtiges Einkommen ergeben, das auch zu versteuern wäre, das doppelte Vorteile hätte: Man würde underte von Menschen aus prekären Arbeitsverhältnissen holen, sie würden Renten bekommen, von denen man leben könnte und die in der Zeit ihres Erwerbslebens auch Steuern abführen würden.

Ihre Frage ist also durchaus berechtigt, wenn man bedenkt, daß nicht selten die Holzunternehmer auch Hilfskräfte einstellen, die in solchen prekären Arbeitsverhältnissen arbeiten.

Ziel der Partei DIE LINKE ist es, solche Arbeitsverhältnisse ab zu schaffen und eine Mindestlohn von 10 €/Stunde zum Gesetz werden zu lassen. Wir sind gegen modernes Sklaventum und wir wollen eine Rentenhypothek verhindern, welche durch den Niedriglohnsektor verursacht wird.

Ich hoffe Ihnen eine erschöpfende Auskunft gegeben zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Holger Finkernagel