Frage an Hiltrud Breyer von Greg B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Frau Breyer,
bei Youtube http://de.youtube.com/watch?v=8iLMHYP3Gfk gibt es eine Reportage von RTL Punkt12 über Spesenmissbrauch im EU Parlament. In diesem Video ist auch die Rede von Ihnen.
Meine Frage:
Bei wie viel parlamentarischen Sitzungen waren Sie tatsächlich im vollen Umfang anwesend?
Wie oft haben Sie sich ungerechtfertigt in die Anwesentheitsliste eingetragen?
Sofern es zum Spesenmissbrauch von ihrer Seite gekommen ist, werden Sie daraus Konsequenzen ziehen und das zuviel erhaltene Geld zurück zahlen und von ihrem politischen Amt zurücktreten?
Werden Sie sich für eine Modernisierung das anwesenheitsabrechnungsmodels einsetzen, z.B. in Form von RFID Implantaten wo auf die Sekunde genau aufgezeigt werden kann, welcher Abgeordnete wann das Parlament betritt und verlässt und diese Liste öffentlich für alle im Internet einsehbar ist?
Was halten Sie von drakonischen Strafen bei offensichtlichen Spesenmissbrauch?
Mit besten Grüßen
Greg Berdet
Sehr geehrter Herr Berdet,
Ich halte mich an die Regeln und Vorschriften des Europaparlaments und habe mir nichts vorzuwerfen. Insofern sehe ich nicht, wieso Sie meinen Rücktritt fordern. Ich finde es bedauerlich, welcher falsche Eindruck bei Ihnen und anderen über meine Arbeit im Europaparlament entstanden ist. Auch Sie möchte ich auf die Antworten in meinem Gästebuch verweisen sowie auf die Ausführungen zum Tagegeld.
Ihren Vorschlag zur Einführung von RFID Implantaten kann ich als totale Überwachung nur ablehnen. Und zu Ihrer Frage wegen Spesenmissbrauch: die Veruntreuung von Geldern ist ein Tatbestand mit strafrechtlicher Relevanz, insofern gibt es rechtliche Mechanismen zur Bestrafung.
Beste Grüße,
Hiltrud Breyer
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