Frage an Hildegard Bentele von Ines E. bezüglich Kultur
Kleist erschoss sich wegen prekären Arbeitsbedingungen, van Gogh auch. Künstlerische Arbeiten wurden/werden Kulturgut, lokal und weltweit. In Berlin steht infolge der Landespolitik eine soziale Mauer. Fragen blieben:
Warum entschieden Politiker, dass die Erhöhung des Kulturetats in Berlin nur Angestellten, die jeden Monat Tariflöhne erhalten, keinen freischaffenden Künstlern/Kreativen (die ums Existenzminimum kämpfen müssen!) nutzen soll?
Warum verweigern Berliner Politiker Geringverdienern/Wohngeldempfängern einen Sozialpass, der Teilhabe am kulturellen leben ermöglichen soll, auch wenn sie nachweislich weniger Geld zur Verfügung haben als den Hartz4Satz, aber aus Kraftgründen nicht zusätzlich ins Hartz4System wollen?
Warum gibt es in Berlin keine spezialisierten Jobcenter, so dass u.a. Künstler/Kreative fachkompetent beraten würden?
Warum werden in Berlin Bürger, die respektiert arbeiten, nicht vor Psychoterror und Sanktionsdrohungen beschützt, wenn sie nur Mitspracherechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen einfordern? Vor den Hartz4Gesetzen hatten Künstler -als Gegenleistung der Gesellschaft- zumindestens Anspruch auf eine schikanefreie Solzialhilfezahlung, wenn sie trotz respektierter Arbeit in Deutschland in Armut leben mussten.
Weitere Fragen an Hildegard Bentele
(...) auch ich halte den Abbau der 20 Jugendsozialarbeiterstellen für falsch. Aus Sicht der CDU brauchen Schulen stabile und dauerhafte Strukturen im Hinblick auf Personal, Gebäude und Finanzen, nur dann wird sich an den Schulproblemen in Berlin langfristig etwas ändern. (...)
(...) Der Forderung der von Ihnen zitierten Wasserbürger nach einer „RekommunalisierunRekommunalisierungliner Wasserbetriebe stehe ich zurückhaltend gegenüber. Ganz abgesehen davon, dass das Land Berlin das Geld für einen Rückkauf derzeit nicht aufbringen könnte, zeigen die jüngsten Erkenntnisse der Monopolkommission zumindest für den Bereich Stromversorgung (siehe bspw. (...)
(...) Berlin verfügt über ein Nichtraucherschutzgesetz vom Mai 2009, das ich für (...) ein umfassendes Nichtraucherschutzgesetz, sollte es in bestimmten Fällen (...)
(...) grundsätzlich befürwortet die CDU die Bündelung des Verkehrs auf Hauptstrassen um ihn aus den Wohngebieten herauszuhalten, in denen überall - und wie übrigens auf insgesamt 70% aller Straßen Berlins - Tempo-30 gilt. Die Wiesbadener Straße ist eine solche Hauptstrasse, sie verbindet Steglitz/Friedenau/Schöneberg mit Wilmersdorf, auch die Buslinie 186 fährt dort. (...)