Antwort von Hermann Schweiger
ÖDP
• 22.09.2009

(...) Hinter dem Schleier aber wird erkennbar, dass ein Auto 2500 Euro wert ist, ein Kind nur 100: Das ist unserer Regierung die Familie wert! Und wenn schon Mobilität, dann bitte eine sehr intensive Förderung der Elektromobilität! Aber das ist versäumt worden, z.T. (...)

Antwort von Hermann Schweiger
ÖDP
• 04.09.2009

(...) Und jetzt kommen wir zur schwierigsten Ebene, der politischen: Ich bin nämlich kein besonderer Freund von Zensur oder polizeilicher Kontrolle, auch das muss ja finanziert werden, da fehlen jetzt schon die Gelder, Straftaten angemessen zu verfolgen. Allerdings müssten demokratisch besetzte Gremien die Droge Fernsehen tatsächlich besser kontrollieren und kontrollieren können. Auch hier wäre mehr Demokratie zu fordern! (...)

Antwort von Hermann Schweiger
ÖDP
• 31.08.2009

(...) die ÖDP tritt klar für einen Mindestlohn ein, wobei wir uns der allgemein geforderten Höhe von 7,50 anschließen. Im Abschnitt zur Sozialpolitik in unserem bundespolitischen Programm wird unter II.7 dazu aber auch ausgeführt, dass der Lohn für Erwerbstätigkeit nur ein Teil der Problems ist. (...)

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