Hermann Schweiger
ÖDP
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Frage von Jürgen O. •

Frage an Hermann Schweiger von Jürgen O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Schweiger,

wie stehen Sie zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Allgemeinen und zum Afghanistaneinsatz im Besonderen?

Was müsste Ihrer Ansicht nach geschehen, um diese Region zu befrieden?

Ist der Einsatz von Panzern und Bombern an der Seite der USA ein richtiges Mittel, auch wenn diese Leid und Tod für Unschuldige bringt?

Und eine letzte Frage: Halten Sie die Angriffsdokrin der Nato, die es seit 1999 gibt, für vereinbar mit dem Grundgesetz und den Genfer Konventionen?

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Osterlänger

Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Osterlänger,

Ihre Fragen gäben Stoff für einen längeren Artikel, den ich hier aber nicht abliefern will. Ich will aber versuchen, eine ernsthafte Antwort zu geben, die dennoch knapp und lesbar bleibt:

Grundsätzlich finde ich jeden Krieg abscheulich. Ich kann mir nicht vorstellen, wie dadurch Probleme wirklich gelöst werden sollen, auch ganz konkret in Afghanistan. Dazu bräuchte es eine Wertschätzung auch des Gegners, auch der Taliban, die intensiv in Gespräche einbezogen werden müssten.

Was ich v.a. auch abstoßend finde ist die Heuchelei, die hinter der Argumentation steckt, man müsste der Bevölkerung zur Demokratie verhelfen und v.a. die armen Frauen dort befreien. Auslöser des Kriegs war doch der von G.W. BUSH begonnene Kampf gegen die Achse des Bösen. Wollte er damit seine geostrategischen Interessen überdecken?

Hier will ich selbstkritisch fragen, ob denn unser Feindbild stimmt!?! Armut, Not, Krankheit wären gute Ziele, die wir auch gut bewältigen könnten, wenn wir nicht so irrsinnig viel Geld in die Rüstung stecken würden.

Die Frage zur Angriffsdoktrin der NATO finde ich hochinteressant und zugleich brisant. Zu diesem Thema weiß kaum jemand Bescheid, es wird kaum diskutiert, wohl auch deshalb, weil die NATO sich hiermit in ihren Ansprüchen und auch in der Realität der Kriegsführung außerhalb des Völkerrechts stellt. Ein erster Einsatz gegen Ausbildungslager am Hindukusch war damals meines Wissens von der UN gebilligt worden, das Geschehen jetzt reicht weit darüber hinaus und verstößt deshalb meines Erachtens gegen das Völkerrecht und sicher auch gegen die allgemeinen Menschenrechte. Ich darf dazu auch auf das Link-Verzeichnis und die IPPNW verweisen, wo ganz aktuell ein offener Brief an Verteidigungsminister JUNG veröffentlicht ist.

Ich danke Ihnen für Ihr Engagement!

Dr.med. Hermann Schweiger