Frage an Hermann Scheer von Klaus R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Scheer,
in der Passauer Neuen Presse vom 08.03.2008 fordern Sie ebenso wie der Vorstand der Frankfurter SPD die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger auf, ihr Mandat niederzulegen. Sie halten auch einen Parteiausschluss Metzgers für denkbar.
Ich kann nur hoffen, dass es in unsem Land auch in Zukunft Politiker mit Rückgrat und Gewissen wie Frau Metzger geben wird, die zu dem stehen, was sie Ihren Wählern versprochen haben.
Die allgemeine Unzufriedenheit der Wähler, die Parteien wie "die Linken" stark werden ließ, resultiert doch zu einem sehr großen Teil gerade aus der Erkenntnis, dass Wahlversprechen gleich nach den Wahlen "vergessen" werden (siehe z.B. Mehrwertsteuererhöhung).
Ich halte Ihre Äußerungen daher für viel mehr parteischädigend.
Wenn Frau Metzger deswegen aus der Partei ausgeschlossen würde, käne das m.E. einer "Bankrotterklärung" gleich.
Entspräche es Ihrem Demokratieverständnis, wenn alle Abgeordneten einer Partei ohne Rücksicht auf ihr Gewissen den Vorschlägen/Anträgen ihrer Parteivorsitzenden zustimmen würden?
Sehr geehrter Herr Reis,
ich darf Sie auf die Antwort an Herrn Klein verweisen, der zum selben Thema nachgefragt hat wie Sie.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Scheer
Weitere Fragen an Hermann Scheer
Sehr geehrter Herr Lutsch,
(...) Wenn Sie zu 100 % alle theoretisch denkbaren Risiken ausschließen wollen, müssen Sie das Autofahren und vieles mehr verbieten. Das größte Risiko ist das Weitermachen mit Atomenergie und fossilen Energien, für uns alle! (...)
(...) In solche Spiele will ich aber nicht involviert sein und auch nicht weiter davon belastet werden. Ich bin deshalb zu dem Schluss gekommen, dass es ohne Sitz im Parteivorstand eher möglich ist, einen Beitrag zur Verbesserung der politischen Kultur der SPD zu leisten.“ (...)
(...) Aufgrund des Wahlergebnisses stellt sich die Frage nach einem Bündnis auf Bundesebene mit der Linkspartei für diese Legislaturperiode nicht. Ich spreche mich jedoch für eine Annäherung von SPD und Linkspartei in der Opposition aus. (...)