Sind Sie dafür das Schweine Auslauf bekommen? Was halten Sie von dieser Petition? https://www.change.org/p/asp-seuche-beenden-gesunde-tiere-schützen MfG Dirk Hesse

Sehr geehrter Herr Hesse,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich Ihrer Petition zu Maßnahmen zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest, die Sie auf der Plattform "Change.org" online gestellt haben.

Ich rate Ihnen, sich mit Ihrer Petition direkt an den Deutschen Bundestages zu wenden, denn ausschließlich dort erhält sie die gewünschte politische Relevanz und wird von Bundestagsabgeordneten begutachtet. Das ist bei Petitionen, die auf Plattformen wie "Change.org" oder "openpetition" geschrieben werden, nicht möglich, diese werden nicht an den Deutschen Bundestag weitergeleitet und deshalb dort auch nicht behandelt.

Wenn Sie dagegen eine Petition beim zuständigen Petitionsausschuss einreichen, wird diese von den Bundestagsabgeordneten dieses Ausschusses behandelt. Für die Beratung wird eine Stellungnahme des zuständigen Fachministeriums angefordert - in Ihrem Fall wäre es das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft - , welche dann in die Entscheidung mit einbezogen wird. Außerdem kann dem zuständigen Ministerium die Petition als Material überwiesen werden, - das ist dann quasi ein "Arbeitsauftrag", der dazu führt, dass die Petition bzw. das Anliegen in neue Initiativen, Regelungen, Vorschriften oder Gesetzesvorhaben einfließen kann.

Eine Petition an den Deutschen Bundestag kann jeder einreichen, auch als Einzelperson, man braucht also nicht notwendigerweise sogenannte "Mitunterzeichner" - aber selbstverständlich ist auch das möglich. Eine Petition an den Deutschen Bundestag kann schriftlich, also postalisch, ebenso wie online eingereicht werden.

Weitere Informationen finden Sie hier  https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02 und  hier: https://epetitionen.bundestag.de/

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Färber