Frage an Hermann Färber von Matthias M. bezüglich Finanzen
Die Finanzkrise hat ihren Ursprung in einem betrügerisch angelegten Schneeballsystem das amerikanische Banken begonnen haben und welches sich weltweit verbreitet hat. Bei diesem Betrug wurden faule Kredite und hieraus resultierende Verbindlichkeiten in sogenannte forderungsbesicherte Wertpapiere umgewandelt, die in ausgelagerten Zweckgesellschaften gestückelt und zusammengestellt wurden. Die ursprünglichen Kreditgeber gaben Ihre Schrottkredite an andere Banken, Versicherungen, Hedgefonds und Vermögensverwalter weiter. Anlagen in „forderungsbesicherte Wertpapiere“ mussten mit weniger Eigenkapital abgesichert werden weshalb durch diesen Betrug nicht nur die Risiken weltweit verstreut wurden sondern auch noch die Liquidität der Betrüger zunahm, da die Eigenkapitalrücklage gesenkt werden konnte um neue Kredite vergeben, verbriefen und weiter verkaufen zu können. Die größten Verbrecher bei dieser Geschichte sind/waren die Ratingagenturen, die diese Schrottpapiere prüften und als erstklassig deklarierten. Als das Schneeballsystem dann zusammenbrach mussten viele Banken mit Milliarden gestützt werden und viele Menschen sind unverschuldet z.B. durch Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Und was machen Sie als Politiker? Haben Sie diesen Betrug jemals so angesprochen? Und warum soll die Allgemeinheit und der Steuerzahler dafür bezahlen? Warum werden nicht die Verursacher in Regress genommen? In den USA wurden die Banken und Ratingagenturen wenigstens verklagt, warum macht Europa nicht das gleiche?
Sehr geehrter Herr Maunz,
vielen Dank für Ihre Frage.
Über Ihre Interpretation der Ursachen der Finanzkrise lässt sich sicher diskutieren.
Klar ist, dass die Krise deutlich gezeigt hat, dass viele Banken nicht über genügend Eigenkapital verfügt haben, um einen Ausfall von Forderungen selber tragen zu können. Gleichzeitig ist durch die Pleite von Lehmann Brothers die enge Verflechtung über alle Banken und Finanzsysteme weltweit deutlich geworden. Dass die Insolvenz einer mittelgroßen Bank eine globale Finanzkrise auslösen könnte, wäre vorher kaum für möglich gehalten worden.
Deshalb ist eine Aufgabe, die sich nach der Krise gestellt hat, dieses System sicherer und weniger anfällig gegen Krisen zu machen. Und hier sind auch eine Menge Fortschritte erreicht worden: Die Bankenaufsicht wurde verschärft, die Eigenkapitalanforderungen an die Banken sind erhöht worden, die Auflagen für Kreditabsicherungen sind verbessert worden, risikoreiche Kapitalmarktgeschäfte müssen vom normalen Kreditgeschäft abgetrennt werden. Viele dieser Maßnahmen sind sehr technischer Natur und kommen deshalb selten in den Schlagzeilen vor. Ich bin aber davon überzeugt, dass diese Maßnahmen insgesamt die Stabilität des Finanzsystems deutlich erhöht haben und so Banken ihre wichtigen Funktionen in einer entwickelten Industriegesellschaft stabil erfüllen können.
Darüber hinaus haben Sie völlig Recht, dass Banken, die bei ihren Geschäften gegen geltendes Recht verstoßen haben, zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Dies geschieht auch. Es lagen und liegen vor deutschen Gerichten zahlreiche Klagen vor, die sich auf das Verhalten von Banken vor und während der Krise beziehen. Diese Klagen werden normal vor Gerichten verhandelt und gemäß dem Grundsatz der Gewaltenteilung hat der Deutsche Bundestag hier keine Einwirkungsmöglichkeit. Und so naheliegend es scheint, dass Banken für angerichteten Schaden haften sollen: Sie brauchen für die Verurteilung zu Schadensersatz ein klar benennbares Fehlverhalten, das verurteilt werden kann. Die Tatsache allein, dass Geschäfte nicht so funktioniert haben wie Bank oder Anleger sich das gedacht haben, reicht dafür nicht aus. Wir haben von politischer Seite aus aber dafür gesorgt, dass Banken in Zukunft ihre Rettung selber zahlen müssen. Dafür haben wir den Bankenrettungsfond eingerichtet, der von den Banken selber finanziert wird.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Färber MdB
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