Frage an Hermann Bartels von Manfred H. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrter Herr Bartels
Sie kandidieren als amtierendes MdB auch für die nächste Legislaturperiode.
Ich möchte mich informieren, welche/r zukünftige Abgeordnete meine Interessen vertritt und der/dem ich daher bei der Wahl meine Stimme geben kann. Die Werbeplakate am Straßenrand, die Werbespots im Fernsehen und Radio sind keine Information für mich. Fernsehduelle geben auch nur eine vage Information, was die Parteiführung einer Partei wirklich anstrebt.
Mich interessiert insbesondere Ihre Einstellung zur Radarproblematik als zukünftige/r Volksvertreter(in) und Abgeordnete/r des neuen Bundestages.
Die derzeitige Bundesregierung hat nur auf Druck der geschädigten Radaropfer, zu denen auch ich mich zähle, reagiert und die Radarkommision ins Leben gerufen. Deren Empfehlungen sollten 1:1 umgesetzt, was aber leider in Wirklichkeit nicht der Fall ist.
Wie stehen Sie zu der Frage der Entschädigung für Bundeswehrangehörige, die im Dienst am Vaterland, ihre Gesundheit und damit auch die ihrer Nachkommen, aufs Spiel gesetzt haben und mit den Nachwirkungen dieser Gesundheitsgefährdungen,heute noch kämpfen bzw. schon verstorben sind?
Wie stehen Sie zu der Lösung, eine Stiftung ins Leben zu rufen, mit der den Betroffenen rasch und unbürokratisch geholfen werden kann, ohne diese mit der unsäglichen Prozedur der Bürokratie der betrauten Versorgungsdienststellen zu belasten.
Zu meiner Person:
Manfred Hirtz
Haferbreite 6
31693 Hespe
58 Jahre alt
Radartechniker in der Bundeswehr von 1967 bis 1977
1994 erkrankt an drei Herzinfarkten,
vorher Zeugungsunfähigkeit und Blasenentleerungstörungen,
massive Herzrhythmusstörungen welche eine Implantation eines Defillbrators notwendig machten,
seit Sept. 2004 erwerbsunfähig aus gesundheitlichen Gründen.
Ich würde mich über eine kurze und eindeutige Antwort sehr freuen. Ihre Antwort oder auch Nichtantwort werde ich im Internet veröffentlichen.
Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen
Manfred Hirtz
Sehr geehrter Herr Hirz,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Zuerst möchte ich zum Ausdruck bringen, dass mich die Schilderung Ihrer gesundheitlichen Situation zutiefst betroffen gemacht hat, ich wünsche Ihnen auf diesem Wege gute Besserung und soweit dass möglich ist, eine gesundheitliche Situation die Sie selbst als lebenswert empfinden.
Nun zu Ihrer Frage:
Mir ist die Radarproblematik bei der Bundeswehr bekannt, insbesondere da ich selber Feldwebel der Reserve bin. Insbesondere ist mir das, man muss es leider so benennen, menschenunwürdige Verhalten der Minister Scharping und Struck in diesem Zusammenhang im Gedächtnis geblieben. Ich bin fest davon überzeugt, dass eine Unionsgeführte Bundesregierung zumindest im Umgang mit den Betroffenen, die, wie Sie richtigerweise ausführen, Ihren Dienst am Vaterland geleistet haben, sich nicht so schäbig verhalten hätte.
Jeder der im Staatsdienst durch das Fehlverhalten oder Unterlassen seines Dienstherren einen Schaden erlitten hat, hat Anspruch auf Schadensersatz. In Ihrem Fall sind das insbesondere die Gesundheits-, Heil- und Pflegekosten. Hinzu kommt ein angemessenes Schmerzensgeld.
Dass im Falle der Radarproblematik ein Fehlverhalten des Dienstherren, hier der Bundesrepublik Deutschland, vorliegt, halte ich für erwiesen. Dann muss geklärt werden, ob im Einzelfall die Radarstrahlung für die gesundheitlichen Schäden ursächlich war. Dieses gebietet der Gleichbehandlungsgrundsatz, der verhindern soll, dass keine ungerechtfertigten Ansprüche bedient werden. Dieses darf natürlich nicht dazu genutzt werden, die Verfahren in die Länge zu ziehen, in der Hoffnung, dass die Betroffenen, die aufgrund ihrer schlechten gesundheitlichen Situation, schon geschwächt sind, den Kampf um Schadensersatz aufgeben oder, seien wir so ehrlich, über der Auseinandersetzung versterben. Ich habe oft den Eindruck, dass sich die private Versicherungswirtschaft so verhält, der Staat sollte sich aber nicht so schäbig verhalten. Ich bin daher der Auffassung, dass die Fälle durch zusätzliche Kräfte, möglichst schnell und unbürokratisch bearbeiten sollten. Ob hier eine Stiftung eine bessere Lösung ist, mag ich von hier aus nicht beurteilen.
Sie werden die Antwort, insbesondere in Ihrer schwierigen persönlichen Situation, sicherlich für unbefriedigend halten. Da ich zur Zeit noch kein Bundestagsabgeordneter bin, würde ich Sie bitten mich, nach erfolgreicher Wahl, noch einmal kurz unter info@hermann-bartels.de zu benachrichtigen. Ich werde mich dann bei den zuständigen Stellen über den genauen Sachstand informieren, insbesondere wie die neue Bundesregierung diesen Sachverhalt anders behandeln wird, und werde Sie dann kurzfristig benachrichtigen.
Ich wünsche Ihnen nochmals Alles Gute und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Hermann Bartels