Frage an Herbert Reul von Martina H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Dem Gewissen verpflichtet?
Nachdenken ist immer von Vorteil.
GRIECHENLAND / BANKEN
Haben Sie den Text, über den Sie und Menschen Ihrer Partei abstimmen sollen, bereits erhalten? Um welche Uhrzeit ? In einer glaubwürdigen Übersetzung? Wieviele Seiten waren das ? Sie hatten bestimmt andere wichtige Dinge zu tun, und nicht nur das Lesen. Wieviel Zeit hatten Sie zum Lesen?
Haben Sie den Text, über den Sie abstimmen sollen, IN SEINEN KONSEQUENZEN annähernd verstanden? Oder wenigstens von Anfang bis Ende mehr als einmal AUFMERKSAM durchgelesen?
Sind Sie Ihrem Gewissen verpflichtet ?
Fraktionszwang mit Devise: “Fraktion befiel, wir folgen.”
Einfache Frage eines einfachen Bürgers:
werden Sie, ja Sie, Sie persönlich, als Mensch mit Gewissen, mit NEIN oder (parteibuchbrav) mit JA stimmen?
Darauf hätte ich gern eine Antwort.
Gruß
Dr. Martina Homma
Sehr geehrte Frau Dr. Homma,
ich danke Ihnen für Ihre Frage vom 28.11.2012. Allerdings bin ich etwas verwundert über Ihre Zuschrift. Als Europaabgeordneter sitze ich im Europäischen Parlament und nicht im Deutschen Bundestag und stimme somit am heutigen Freitag auch nicht über die Fortschritte beim Anpassungsprogramm für Griechenland ab.
Generell kann ich Ihnen jedoch versichern, dass ich als Abgeordneter gemäß dem freien Mandat immer meinem Gewissen verpflichtet bin und mir der Verantwortung als Vertreter des Volkes stets bewusst bin. Deshalb wäge ich alle Entscheidungen, die ich als Europaabgeordneter treffe, sehr gut ab und informiere mich natürlich im Vorfeld einer Abstimmung über die Sachverhalte, über die ich abstimme.
In der Tat haben Abgeordnete ein hohes Arbeitspensum zu erfüllen und müssen sich, wie sicherlich auch im Fall zur Abstimmung über die Griechenland-Hilfen, in relativ kurzer Zeit in Sachverhalte einarbeiten. Ich gehe aber davon aus, dass auch meine Kollegen im Bundestag sich umfassend mit den Entscheidungen, die sie zu treffen haben, befasst haben und frei nach ihrem Gewissen entscheiden.
In der Sache bin ich jedoch in diesem Fall überzeugt, dass die Entscheidung der Bundesregierung, weitere Hilfstranchen an Griechenland freizugeben, richtig ist. Und ich bin sicher, dass dies auch so heute vom Bundestag bestätigt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Reul
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