Frage an Herbert Reul von Werner S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Reul
Ich bin neu auf dieser Seite und habe sicher viele Fragen. Aber zunächst die 1. Frage.
"Was unternimmt die EU gegen die Umweltsünden, die in Italien bekannt wurden, und dies seid Jahren".
Wie kann es sein, dass hier meiner Meinung nach inaktiv zugeschaut wird. An anderer Stelle aber über die Krümmung von Salatgurken diskutiert wird.
Ein Müllproblem wie es sich in Italien darstellt darf nicht so stehen bleiben. Wenn ich als Bürger meinen Müll in den Wald werfe, werde ich empfindlich bestraft.
Welche Reaktionen sind von Seiten der EU zu erwarten. Nur den Zeigefinger heben oder...?
Frage2
Stellung der EU zu den Gesetzen in Ungarn bezgl. der Medien?
Mit freundlichen Gruß
Werner Speckter
Sehr geehrter Herr Speckter,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage zu den Themen "Müllproblem in Italien" und " Mediengesetz in Ungarn".
Das Europäische Parlament sich mit dem Thema Mediengesetz befasst. Die EU-Kommission hat die bestehende Gesetzgebung geprüft. Ungarn hat eingewilligt, das Gesetz entsprechend, nachzubessern.
Das Müllproblem in Italien ist dem Europäischen Parlament bekannt. Italien verstößt hierbei gegen die bestehende EU-Abfallrahmenrichtlinie und ist bereits vom Europäischen Gerichtshof verurteilt worden.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen bei der Beantwortung Ihrer Fragen weiterhelfen.
Viele Grüße
Herbert Reul
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