Frage an Herbert Mertin von Martin R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Ritter,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gern wie folgt beantworte.

Aufgrund einer Studie durch den ADAC betreffend die Innenstädte von Ludwigshafen und Mannheim, Berlin und Potsdam sowie weiterer Städte mit und ohne Umweltzone, wurden jeweils keine signifikanten Verbesserungen hinsichtlich der Feinstaubbelastungswerte festgestellt. Die Studie hatte vor allem benachbarte Städte ausgewählt, um unterschiedliche klimatische Beeinflussungen nach Möglichkeit auszuschließen. Die Studie ist beim ADAC erhältlich unter: http://www1.adac.de/images/Wirksamkeit-Umweltzonen_Bericht_tcm8-266141.pdf

Darüber hinaus hat auch das Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim im Auftrag des niedersächsischen Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz hinsichtlich der Wirksamkeit der Umweltzone Hannover eine eingehende Untersuchung der Auswirkungen auf die Feinstaubbelastung vorgenommen und dabei eine Reduktion der Feinstaubbelastung von weniger als einem Prozent festgestellt. Diese Studie finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums unter der Adresse: http://www.umwelt.niedersachsen.de/download/48880

Auch im Bereich der Landeshauptstädte Mainz und Wiesbaden hat ein von den Städten in Auftrag gegebenes Gutachten ergeben, dass mit der Einrichtung einer Umweltzone nur eine geringfügige Verbesserung der Luftqualität einher gehen würde. Auch das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz hat in seiner Stellungnahme zu diesem Gutachten festgestellt, dass bereits heute überwiegend nur mehr Fahrzeuge in Mainz zugelassen würden, die bereits über eine grüne Plakette verfügten, so dass die Maßnahme sich insgesamt als unverhältnismäßig darstellt und von Seiten der Mainzer Verwaltung nunmehr nur als ´letzte Maßnahme´ in Betracht gezogen wird.

Die Einführung von Umweltzonen stellt sich demnach als weitgehend wirkungslos dar, vor allem, wenn trotz Fahrverboten keine Reduktion der Gesamtzahl der Fahrzeuge erzielt wird, da die nicht motorenbedingte Feinstaubbelastung durch Abrieb und Aufwirbelung weiter bestehen bleibt.

Alternative Maßnahmen, wie beispielsweise die Einführung einer grünen Welle, der Ausschluss oder die Umleitung von Schwerlastverkehr, eine Modernisierung des öffentlichen Personennahverkehrs oder alternative Verkehrskonzepte sind daher der Einführung von Umweltzonen und damit einhergehenden Fahrverboten vorzuziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Mertin, MdL