Frage an Herbert Frankenhauser von Franz B. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Bassler,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 4. September 2009 bei Abgeordnetenwatch zum Thema Ernährung und Landwirtschaft.
Die Gentechnik bietet in Bezug auf die Ernährungssicherung der Weltbevölkerung, die Verbesserung der Lebensmittelqualität und eine umweltfreundliche Versorgung mit Energie- und Rohstoffen große Chancen. Wir wollen sie als Zukunftsoption offen halten und weiter erforschen. Die konkrete Anwendung steht unter dem Grundsatz: „Sicherheit und Unbedenklichkeit haben gegenüber wirtschaftlichen Überlegungen Vorrang“. Jeder Einzelfall muss in einem strengen Zulassungsverfahren und anhand der jeweiligen neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse geprüft werden. Landwirten und Verbrauchern wollen wir die Wahlfreiheit durch wirksame Koexistenzregelungen und aussagekräftige Kennzeichnungsvorschriften sichern.
Deutschlands starker und innovativer Mittelstand ist unser wirtschaftliches Rückgrat im Hinblick auf Beschäftigung, Ausbildung, Investition und technischen Fortschritt. Der Mittelstand, Familienunternehmen, Handwerk und Freie Berufe stehen für nachhaltiges Denken und solides Wirtschaften. Zugleich ist der Erfolg unseres Mittelstandes eng an die Voraussetzung eines funktionierenden Wettbewerbs und unternehmerischer Freiheit geknüpft. Konzepte für den Mittelstand ziehen sich deshalb wie ein roter Faden durch unser Regierungsprogramm – beispielsweise bei den Themen Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik, bei den Lohnzusatzkosten oder beim Bürokratieabbau. Im Zuge der EU-Agrarreformen sind die landwirtschaftlichen Direktzahlungen weitgehend von der Produktion abgekoppelt und im Rahmen des sog. Cross-Compliance an die Einhaltung von hohen Umweltstandards gekoppelt worden. Diesen Weg haben wir befürwortet und wollen ihn weitergehen.
Die meisten Kompetenzen im Bereich der Landwirtschaft in der Europäischen Union sind bereits auf die europäische Ebene übergegangen. Das gilt insbesondere für Fördermittel in der Landwirtschaft, die von der Europäischen Union vergeben werden. Die Vergemeinschaftung sehr viele Vorteile, aber diese Politik zeigt in den Bereichen, die Ihre Fragen betreffen auch einige Nachteile. So sind die Entlohnungsbedingungen in der Landwirtschaft zum großen Teil an Marktmechanismen gebunden, die Deutschland nur sehr begrenzt beeinflussen kann. Das zeigt sich derzeit am deutlichsten am niedrigen Milchpreis, der es vielen Milchbauern nicht erlaubt, kostendeckend oder gar gewinnbringend zu wirtschaften. Neben diesen bedauerlichen Ausnahmen haben wir aber in Deutschland zum überwiegenden Teil faire Entlohungs- und Arbeitsbedingungen und wenn diese in einigen Bereichen nicht gegeben sind, dann gibt es ausreichende Mechanismen, diese zu etablieren.
Ernährungswissen ist eine Grundvoraussetzung für eine gesunde Lebensweise. Es ist wichtig, dass Kinder von klein auf gesunde Ernährung lernen in den Kindertagesstätten, in den Schulen und in den Familien, da Ernährungs- und Bewegungsverhalten bereits früh geprägt werden. Daher setzen wir uns dafür ein, dass Lebensmittel- und Ernährungskunde verbindlicher Bestandteil der Lehrpläne werden. Materialien zur Ernährungsaufklärung müssen für jede Altersgruppe vom Kindergarten bis zum Senior zur Verfügung stehen. Außerdem muss die Ernährungsberatung weiter gefördert und ausgebaut werden.
Abschließend kann ich Ihnen noch sagen, dass Ich versuche – soweit möglich – meine Ernährung zu einem großen Teil aus frischen und regionalen Lebensmitteln zusammenzustellen. Ein Bier spielt dann für mich eine Rolle und ist ein Genuss, wenn es nach dem deutschen Reinheitsgebot gebraut wurde.

Mit freundlichen Grüßen
Herbert Frankenhauser, MdB