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Herbert Axel Gebhardt
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Frage von Bernd S. •

Frage an Herbert Axel Gebhardt von Bernd S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Gebhardt

Auf Biokraftstoffe sollen nach dem Willen der Bundesregierung bereits ab 1. August Steuern fällig werden. Nur Landwirte sollen reinen Biodiesel weiterhin steuerfrei tanken können, wie es der am Mittwoch vom Kabinett in Berlin verabschiedete Entwurf des Energiesteuergesetzes vorsieht. Demnach werden auf reinen Biodiesel zehn Cent je Liter fällig, für Pflanzenöl und beigemischten Biokraftstoff ist eine Steuer von 15 Cent pro Liter vorgesehen.
Was mir bei der ganzen Sache leider unverständlich ist, warum soll reines Pflanzenöl mit 15 Cent pro Liter versteuert werden? Pflanzenöl ist bisher noch nicht als Kraftstoff genormt ! Bisher gibt es keine Abgasnorm für Pflanzenöle! Kein Fahrzeughersteller bietet auch nur ein Fahrzeug an das pflanzenöltauglich wäre! Umrüstungskosten auf Pflanzenölbetrieb schlagen derzeit mit 2-3 tausend Euro zu Buche!
Gerade in den letzten Jahren haben sich einige Umrüster am Markt etabliert um die Nutzung von Pflanzenöl als Kraftstoff voranzutreiben. In letzter Zeit haben sich auch andere Unternehmen damit beschäftigt die Nutzung von Pflanzenölen als Kraftstoff voranzutreiben (Ölmühlen,Tankstellen)! Auch die heimische Landwirtschaft könnte sich durch den Anbau von Ölsamen ein zusätzliches Einkommen erwirtschaften.
Will man nun alle diese Unternehmen, die Ihre Zeit und Ihr Geld in die Nutzung von Pflanzenöl als Kraftstoff gesteckt haben auf die Opferbank führen?
Die Nutzung von biologischen Kraftstoffen im Keim ersticken?
Wie stehen Sie und Ihre Partei zu diesem Thema?

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Schulz

Portrait von Herbert Axel Gebhardt
Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Schulz,

die geplante Besteuerung von Bio-Kraftstoff ist eine Unverschämtheit. Das ist genauso, als ob nun das Brennholz besteuert werden sollte!
Dem gegenüber ist die Besteuerung von Kerosin (Flugbenzin) lägst überfällig ( = seit vielen Jahren eine Forderung der ödp)!

Mit umweltfreundlichen Grüßen

Herbert Alexander Gebhardt
Wahlkreisbewerber der ödp