Frage an Henryk Wichmann von Michael E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Herr Wichmann!
Ich danke sehr für Ihre Antwort vom 03.07.2015 auf meine Frage vom 31.08.2015. Da sie sicher die Diskussion über das wichtige Thema anregt, habe ich eine Stellungnahme zu ihr in einem Forum gelegt:
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15218.msg101649.html#msg101649
Sie sind zur Diskussion herzlich eingeladen.
Ihre Antwort aber beantwortet nicht meine ursprüngliche Frage, so dass ich mir hier erlaube, meine Frage zu erläutern, um Sie erneut um eine Antwort zu bitten. Meine Frage ging darum, dass dieser Rundfunkbeitrag und die Art, wie er durchgesetzt wird, die Glaubwürdigkeit der demokratischen und rechtsstaatlichen Einrichtungen untergräbt. Ihre Antwort scheint anzudeuten, dass man dies hinnehmen muss, weil der Rundfunk sehr wichtig für die Allgemeinheit sei und diese konkrete Art der Zwangsfinanzierung alternativlos sei. Selbst die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes widerspricht dieser Alternativlosigkeit. Ich bitte Sie, uns hier diese vermeintliche Alternativlosigkeit zu erklären.
Herzlich
Ihr M. E.
Lieber Herr E.,
nichts im Leben ist alternativlos, aber ich sehe in den 16 deutschen Landesparlamenten derzeit keine Mehrheit für eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages, die Ihren Forderungen entsprechen würde.
Deshalb werden Sie sich wohl auch in Zukunft mit diesem Rundfunkbeitrag arrangieren müssen.
Herzliche Grüße
Ihr Henryk Wichmann
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(...) wir schreiben im Petitionsausschuss ganz sicher nicht bei Sigmar Gabriel ab, sondern verfassen unsere Antworten auf Petitionen nach bestem Wissen und Gewissen selber. (...)
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre Anfrage!
Ich bin gerne bereit, mich mit Ihrem Anliegen genauer zu beschäftigen.