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Hendrik Wüst
CDU
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Frage von Alexander D. •

Frage an Hendrik Wüst von Alexander D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Wüst,

Mich treibt die Frage um, wie verhindert werden soll, daß der ÖPNV zur Hauptverkehrszeit zur Virenschleuder wird, sobald das öffentliche Leben langsam wieder hochgefahren wird. Können Sie sich vorstellen, die Werbung für den ÖPNV bis auf weiteres einzustellen?

Können Sie sich eine Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase im ÖPNV vorstellen, die von Ordnungskräften beim Einstieg in den Zug im Bahnhof überwacht wird?

Was halten Sie von Sonderzuwendungen für den ÖPNV, um Einnahmeausfälle auszugleichen? Ich befürchte ansonsten eine dauerhafte Verschlechterung des ÖPNV-Angebots, was außerdem die Gefahr von vollen Bussen und Bahnen erhöht und dieses Jahr wiederum zu Ansteckungsherden führt.

Was halten Sie davon, im Berufsverkehr bis auf weiteres Fernverkehrszüge für Nahverkehrskunden freizugeben, um die Nahverkehrszüge zu entlasten?

Was halten Sie davon, Busersatzverkehr der Bahn bis Ende des Jahres zu vermeiden, weil Züge geräumiger sind und dort mehr Abstand gehalten werden kann?

Können Sie sich befristete Anreize für Berufspendler zur Nutzung des PKWs vorstellen, um volle Busse und Bahnen zu vermeiden?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Rückmeldung.

Mit freundlichem Gruß,

Alexander Dietz

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Dietz,

vielen Dank für Ihre Fragen rund um das Thema ÖPNV in Zeiten der Corona-Krise. Diese lassen sich wie folgt beantworten:

Verhinderung des ÖPNV als Virenschleuder; Einstellung der Werbung für den ÖPNV/SPNV

Werbekampagnen für den ÖPNV / SPNV werden derzeit nicht aufgelegt.

Maskenpflicht

Ab 27.04. gilt in NRW die Maskenpflicht im ÖPNV.

Sonderzuwendungen für den ÖPNV
Dieses Thema ist bereits Gegenstand einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, an der NRW beteiligt ist. Ferner laufen bereits Gespräche mit der EU, um beihilferechtskonforme Lösungen zu erarbeiten.

Freigabe von Fernverkehrszügen
Aktuell hat DB Fernverkehr bereits einzelne Relationen freigegeben. Eine umfängliche Freigabe des Fernverkehrs für Nahverkehrskunden ist laut DB nicht möglich.

Schienenersatzverkehr
Auch in der aktuellen Corona-Krise werden die erforderlichen Bauarbeiten zum Erhalt und zur Erweiterung des Schienennetzes weitergeführt. Der Schienenersatzverkehr unter Einsatz von Bussen ist daher unabdingbar.

Anreize zur PKW-Nutzung
Das Erfordernis befristeter Anreize für Berufspendler zur Nutzung von PKW besteht nicht. Faktisch ist zu beobachten, dass Berufspendler aktuell verstärkt den Arbeitsweg mit dem PKW zurücklegen.

Wir hoffen, dass Ihnen die Informationen bezüglich Ihrer Anfrage weiterhelfen und verbleiben

mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Frederik Clösges
Wissenschaftlicher Mitarbeiter von Hendrik Wüst MdL

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