Frage von Monty S. • 09.08.2005
Frage an Hendrik Fulda von Monty S. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrter Herr Fulda,
wie werden sie sich in Zukunft verhalten, wenn die Bundeswehr im Inneren eingesetzt und die Artikel des Grundgesetzes entsprechend geändert werden sollen?
Antwort von Hendrik Fulda Bündnis 90/Die Grünen • 18.08.2005
Sehr geehrter Herr Schädel,
der Einsatz der Bundeswehr im Inneren und eine Veränderung des Grundgesetzes lehne ich ab.
Auch bezüglich des Kampfes gegen den Terrorismus spreche ich mich gegen eine übertriebene Verschärfung der Sicherheitsgesetze und einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren aus. Hierdurch wird die Bevölkerung verunsichert und es entsteht ein Klima der Angst. Die Trennung von Polizei und Geheimdiensten soll strikt aufrechterhalten werden.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Fulda