Frage an Hellmut Königshaus von Thomas S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Königshaus,
wie Sie wissen wurde in Adlershof ein Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort aus dem Boden gehoben. Dabei gab es auch Neubauten der Humboldt Universität, z.b. das Institut für Physik. Da ich am Standort Adlershof studiere habe ich drei Fragen an Sie.
1. Zur Zeit ist die Mensasituation im Semester unzureichend, da es keine eigenständige Mensa des Studentenwerks gibt, die in der Lage wäre den Bedarf auch in Stoßzeiten zu decken. Daher frage ich Sie, ob ein solcher Bau geplant ist und was Ihre Erfahrungen in der Studienzeit mit der Mensasituation waren.
2. In meinen Augen versucht die FDP den Eindruck zu vermitteln, dass "High Potentials" gezielt gefördert werden sollten, um so Facheliten in Forschung und Wirtschaft bilden zu können. In meinem Umfeld hat sich daher die Frage aufgetan, wie dies geschehen soll. Bafög Nachlass ist für viele, die kaum Bafög erhalten, kein Anreiz. Sollte es also gezielte Förderung (durch bessere finanzielle Unterstützung bei Auslandsaufenthalten, mehr Junior Professuren bei längerer akademischer Exzellenz) geben, oder statt dessen Elite-Universitäts-Standorte für Fachrichtungen, um, neben gebündelter Qualität ,auch regionale Nähe zu schaffen?
3. Glauben Sie, dass falls Deutschland eine Basarökonomie ist, sofortige Bildungsinvestitionen oder sofortige Entlastung der Leistungsträger, die Situation für Deutschland in den kommenden 10 Jahren verbessert?
Mit freundlichen Grüssen,
Thomas Steinborn.
Sehr geehrter Herr Steinborn,
ich danke Ihnen für Ihre Fragen.
Grundsätzlich ist Bildungspolitik Landessache. Der Bund hat da kaum Einfluss. Aufgrund des „Subsidiaritätprinzips“ darf der Bund keinen Einfluss auf Politikbereiche ausüben, die ihm nicht verfassungsgemäß zugeschrieben sind. Der Bund kann hier nur unterstützend tätig werden, beispielsweise durch finanzielle Zuwendungen, wie im Hochschulpakt geregelt.
Zu Ihrer 1. Frage:
Der Bau beispielsweise einer Mensa obliegt der jeweiligen Universität, beziehungsweise dem örtlichen Studentenwerk und fällt folglich nicht unter den Hochschulpakt zum Bau von Hochschulen. Bundesregierung oder des Deutscher Bundestag haben darauf keinen Einfluss.
Zu Ihrer 2. Frage:
Wir leben in einer Wissensgesellschaft. Fundierte Fachkenntnisse werden immer wichtiger. Aus diesem Grund ist es unumgänglich, Lehre und Studienbedingungen insgesamt und für alle Studierenden zu verbessern. Andere Länder haben dies bereits begriffen und profitieren schon von den ersten Früchten ihrer Anstrengungen. In Deutschland passiert hier noch wenig. Die Exzellenz-Initiative und die Umstellung des akademischen Bildungssystems auf das internationale Bachelor-/ Master-System im Rahmen des Bologna-Prozesses war hier sicher ein erster Schritt. Dennoch genügen diese Anstrengungen nicht. Wir Deutschen müssen wieder an die Spitze der internationalen Wissenschafts- und Ingenieurselite gelangen. Da sind wir in den vergangenen Dekaden gut gewesen, und da werden wir auch wieder gut sein. Wenn wir jetzt Anreize setzen und die Menschen in unserem Land die Freude am Fortschritt und Erfindergeist zurückbringen, die uns Jahrzehnte ungeahnten Wohlstandes gebracht haben. Und dazu gehört auch die Honorierung überdurchschnittlichen Engagements und daraus folgender Leistung. Die Gewährung von BAföG-Nachlässen ist hier eher als „Sahnehäubchen“ zu sehen, nicht als Schlüssel zum Erfolg.
Die Antwort liegt viel mehr auf der einen Seite in der Verbesserung der Finanzsituation der Bildungseinrichtungen und der damit einhergehenden Verbesserung der Lehre, mit der Folge einer Herausbildung von sogenannten „Elite-Unis“, die dann tatsächlich über ihren Standort hinausstrahlen.
Auf der anderen Seite muss ein System individueller Förderung geschaffen werden, dass es den einzelnen Studierenden auch ermöglicht, nach Kräften ihr Studium voranzutreiben und neue Ideen zu entwickeln. Die Entscheidung über diese einzelnen Maßnahmen und Anreize, dies zu ermöglichen, sollen nach unserer Auffassung bei den Universitäten selbst liegen und nicht von staatlicher Seite streng vorgegeben werden.
Zu Ihrer 3. Frage:
Es ist keine „Glaubensfrage“, ob Investitionen in Bildung und geringe Steuerbelastungen einen positiven Effekt auf die Gesamtsituation in einem Land haben. Vielmehr geht es um eine valide Aussage darüber, welche Folgen derartige Maßnahmen tatsächlich haben.
Und hier zeigen die Zahlen, dass finanzielle Entlastungen der Bürger in den meisten Fällen auch positive Effekte auf die gesamtwirtschaftliche Situation haben. Die FDP ist der Ansicht, dass der Bürger sein Geld in weiten Teilen besser selbst ausgeben kann als es der Staat vermag.
Mit geringeren Lasten des Staates werden die Menschen mutiger, konsumieren mehr oder – noch besser – nutzen ihr Geld, um selbst unternehmerisch tätig zu werden und auf diesem Wege auch neue Arbeitsplätze für andere Bürger zu schaffen.
Der zweite Punkt ist die Frage der Wirkung von Bildungsinvestitionen auf die Gesamtlage im Land. Hier ist entscheidend, an welcher Stelle man ansetzt und wie, um die Wirkungen beurteilen zu können. Natürlich hat eine Investition in Kitas eine geringere gesamtwirtschaftliche Wirkung in dem von Ihnen genannten Zeitrahmen von 10 Jahren als beispielsweise die Verbesserung der Ausstattung von weiterführenden Schulen oder Universitäten. Bildung ist das Kapital des Menschen und eine jede Investition hierein ist zu begrüßen. Hier spreche ich nicht zuletzt aus meiner Erfahrung als Entwicklungspolitiker. Ich habe zahlreiche Gegenden in der Welt erlebt, in denen eine Verbesserung der Bildungsstruktur zu einer wesentlichen Verbesserung der Lebenssituation der Menschen geführt hat.
Hellmut Königshaus, MdB
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