Frage an Helin Evrim Sommer von Stefan L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Lätzer,

vielen Dank für Ihre Frage! Berlin hat sich in den letzten Jahren rasant verändert. Die Stadt ist zu einem attraktiven Wohn- und Arbeitsort geworden. Berlin bietet wie kaum eine Stadt Menschen die Möglichkeit, sich individuell zu verwirklichen. Unsere Stadt ist eines der bedeutendsten Kulturzentren Europas, wenn nicht sogar der Welt. Sie besitzt eine gut funktionierende Infrastruktur und bietet ein umfangreiches soziales System. Vielen jungen Menschen leben hier, weil sie Beruf und Familie miteinander vereinbaren können. Das Leben in Berlin ist außerdem im europäischen Vergleich sehr preiswert. Das alles hat zur Konsequenz, dass Menschen aus aller Welt in Berlin leben möchten. Berlin wird immer bunter und populärer - das spürt man eben auch auf dem Wohnungsmarkt.

Unser erklärtes Ziel ist es, die Entwicklung von Berlin zu einer Metropolen regulierend zu begleiten, um so den negativen Effekten dieser Entwicklung entgegen zu wirken. Andere Metropolen, wie New York, London oder Tel Aviv haben ganz massiv mit Problemen wie Gentrifizierung und hohen Mieten zu kämpfen. Von solchen Verhältnissen ist Berlin noch weit entfernt und dies ist auch unserer Politik zu verdanken.

Die Wohnungspolitik wird in der nächsten Legislaturperiode ein zentraler Punkt unserer Arbeit sein. Hier hat sich die verantwortliche SPD-Senatorin jahrelang geweigert, die angespannte Realität zur Kenntnis zu nehmen. Die Folgen dieser Kopf-in-den-Sand-Politik spüren wir heute. Wir setzen uns ein, dass von Wohnungsbaugesellschaften mehr Wohnungen gebaut werden, um das Angebot an Wohnungen wieder dem Bedarf angleichen. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass Wohnungen nicht mehr zweckentfremdet werden, etwa durch die kommerzielle Nutzung als Ferienwohnungen. Auch müssen die Rechte von Mieter weiter gestärkt werden.

Ein Eintreten gegen Sozialabbau bedeutet, dass zunächst Menschen die Möglichkeit gegeben werden, einer Beschäftigung nachzugehen, von der sie leben können. Mehr als 118 000 Arbeitsplätze sind seit 2005 in der Stadt neu entstanden, sozial versichert und fair bezahlt. Das reicht noch nicht aus. Deshalb bleibt die Schaffung neuer Arbeitsplätze eine zentrale Aufgabe für die nächste Legislaturperiode. Durch die Schaffung des Öffentlichen-Beschäftigungssektors (ÖBS) konnte erreicht werden, dass Menschen über 55, die auf dem ersten Jobmarkt keine Chance haben, wieder die Möglichkeit gegeben wird, einer sinnvollen und sozial gerechten Tätigkeit nachzugehen.

Wir als Berliner LINKE setzen uns auch in Zukunft gegen Sozialabbau ein. Angesichts der prekären Haushaltssituation ist das nicht immer einfach. Unsere Prämisse ist jedoch, dass wir das Wohl der Menschen über Sparzwänge stellen. Da werden wir weiter machen!

Mit freundlichen Grüßen,

Evrim Baba-Sommer, MdA