Wie kann die Demokratie in den AfD-zugewandten neuen Bundesländern sichergestellt werden?
Sehr geehrter Herr Lindh,
im September stehen Wahlen in den Ländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg an. Diese drei Länder gelten als besonders AfD-zugewandt. Die AfD in Sachsen und Thüringen gilt als gesichert rechtsextrem, die AfD in Brandenburg als Verdachtsfall. Aktuelle Umfragen sprechen von Zustimmungsquoten von über 30 % für diese Partei. Wie kann unsere Demokratie hier besser von den Gefahren extremistischer Einflüsse geschützt werden?
Weitere Fragen an Helge Lindh
Bitte entschuldigen Sie die verspätete Rückmeldung. Sie finden die Antwort unter Ihrer Frage vom 26. April 2024.
vielen Dank für Ihre Frage vom 11. April 2024 zum Thema "Inflationsausgleich für Rentner".
In diesem Moment gibt es für Deutschland nur den Platz fest an der Seite Israels, das hat Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung am 12. Oktober 2023 vor dem Deutschen Bundestag zurecht festgestellt. Die Sicherheit Israels als Heimstätte für das jüdische Volk ist deutsche Staatsräson.
Bitte entschuldigen Sie die verspätete Rückmeldung. Sie finden die Antwort unter Ihrer Frage vom 26. April 2024.