Sehr geehrter Hert Lindh, was genau wird in dem neuen Tierschutzgesetz geändert oder hinzugefügt, um Tierleid, auch Nutztiere sind hier gemeint, zu verhindern.
Sehr geehrter Herr Lindh,
das nrue Tierschutzgesetz, das verabschiedet werden soll läsdt zu wünschen übrig und ändert nichts am Umgang mit Tieren. Weshalb gibt sich die Politik in der Himsicht keine Mühe?
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre Frage!
die Novellierung des Tierschutzgesetzes sah vor, die Rahmenbedingungen für den Tierschutz in Deutschland zu verbessern. Der Gesetzesentwurf wurde am 26. September 2024 im Bundestag in einer ersten Lesung beraten. Sie finden den Entwurf als Drucksache 20/12719 auf der Seite des Bundestages. Weitere Informationen zu den Inhalten des Gesetz-Entwurfes finden Sie auch unter „Fragen und Antworten zur Änderung des Tierschutzgesetzes“ auf der Seite des Bundeministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL).
Auch die SPD-Bundestagsfraktion hat weitere Verbesserungsbedarfe im Gesetzesentwurf gesehen und sich in den parlamentarischen Beratungen dafür stark gemacht. Aufgrund des frühzeitigen Endes der Regierungskoalition wird das neue Tierschutzgesetz in dieser Legislaturperiode leider nicht mehr verabschiedet, was wir sehr bedauern.
Mit besten Grüßen
Ihr
Helge Lindh
Weitere Fragen an Helge Lindh
Das geltende Tierschutzgesetz ist nicht mehr zeitgemäß. Es bedarf einer dringenden Novellierung, um das Leid von Tieren zu verringern.
Wir müssen das Vertrauen in die demokratischen Parteien wieder stärken. Zugleich muss sich eine Demokratie auch mit rechtlichen Mitteln vor Angriffen schützen.
Bitte entschuldigen Sie die verspätete Rückmeldung. Sie finden die Antwort unter Ihrer Frage vom 26. April 2024.
vielen Dank für Ihre Frage vom 11. April 2024 zum Thema "Inflationsausgleich für Rentner".