Frage an Helge Lindh von Dirk O. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Osygus,

vielen Dank, dass sie sich mit ihrem Anliegen an mich wenden. In der Tat ging Anfang des Jahres eine entsprechende Forderung des Deutschen Bibliotheksverbandes an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Derzeit befinden wir uns in den parlamentarischen Beratungen zum Urheberrecht, in denen auch die Neuregelung der E-Book-Ausleihe geregelt wird.

Bereits im Koalitionsvertrag haben sich die Union und die SPD darauf verständigt, die E-Book-Ausleihe zeitgemäßer zu gestalten. Das Bibliothekswesen muss mit der Zeit gehen. Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet hier im Rahmen der Urheberrechtsreform an einer Lösung, die zu einem fairen Interessenausgleich führt. Einem Interessenausgleich zwischen den Bibliotheksnutzer*innen und den Urheber*innen. Zum Aspekt der E-Book-Ausleihe befinde ich mich zudem selbstverständlich im Austausch mit den Verbänden und auch der Stadtbibliothek in meiner Heimatstadt. Ich bin zuversichtlich, dass wir eine geeignete Lösung finden werden.

Dazu steht die SPD-Bundestagsfraktion mit den verschiedenen Interessensgruppen und Verbänden im regen Austausch und führt eine Vielzahl an Fachgesprächen durch. Auch im Kulturausschuss hatten wir bereits Ende März eine Diskussionsrunde mit Befürworten und Kritikern einer ausgeweiteten Regelung zum E-Lending. Insbesondere werden wir gleichermaßen solchen Forderungen entgegentreten, die die Rechte der Kreativen oder die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer einzuschränken versuchen.

Auch bei der Urheberrechtsreform hat sich die SPD maßgeblich für die Position der Urheber eingesetzt. Wir haben uns nicht einseitig auf die Seite der Bibliotheken gestellt und unter anderem im Vorfeld innerhalb der Arbeitsgruppe in der SPD-Fraktion ein Streitgespräch zwischen den Interessenvertretungen geführt.

Gerne können wir auch in einem persönlichen Gespräch über diese Thematik diskutieren. Mein Büro ist bei der Terminfindung gerne behilflich.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund

Helge Lindh, MdB