Frage an Heinz-Hermann Schnabel von Manfred L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Lehmann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Für die verzögerte Beantwortung bitte ich um Nachsicht.

Die CDU Rheinland-Pfalz will die Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen für die Zukunft sichern, denn niemand darf ausgegrenzt werden. Eine christlich geprägte Gesellschaft hat die Pflicht, ihren behinderten Mitgliedern ein Leben mit möglichst wenig Einschränkungen zu ermöglichen. Teilhabe bedeutet für Menschen mit Behinderungen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten gleichberechtigt an allem - am geisteigen, sozialen, kulturellen, beruflichen und politischen Leben der Gesellschaft - teilnehmen zu können. Für sie hat Arbeit den gleichen, wenn nicht sogar einen höheren Stelllenwert in Bezug auf soziale Kompetenz und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben als für nicht behinderte Menschen.

Die CDU Rheinland-Pfalz tritt für die schrittweise Umsetzung der UN-Konvention zum Schutz der Rechte behinderter Menschen ein und will hierfür einen in Teischritten konkretisierten Umsetzungsplan mit den Betroffenen und allen beteiligten Gruppen erarbeiten und vereinbaren. Bewährte Einrichtungen wollen wir im Sinne der Zielsetzung der Inklusion und des Grundsatzes "ambulant vor stationär" sorgsam weiter entwickeln und ihre Kompetenzen nutzen. Auch hierbei sind die Wünsche der Betroffenen, die Erfahrung und das Wissen der Betreuer, der Angehörigen und der Einrichtungsträger einzubinden und zu achten. Wir werden auch in Zukunft geschützte Beschäftigungsverhältnisse in Werkstätten fördern. Zwischen der Werkstatt für behinderte Menschen und dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt sehen wir eine große Bandbreite von Beschäftigungsmöglichkeiten, die sich an den unterschiedlichen Fähigkeiten der Betroffenen orientieren können. Neben den Integrationsbetrieben und ausgelagerten Arbeitsplätzen in anderen Unternehmen wollen wir mit den Beteiligten weitere Möglichkeiten guter Beschäftigung ausbauen und unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz-Hermann Schnabel