Frage an Heiner Kamp von Tassilo H. bezüglich Verkehr
Ihre neue Funktion im Bundestag macht es notwendig, sich auch mit komplexeren gesellschaftlichen Problemen auseinander zu setzen.
In dem von Ihnen favorisierten Bereich des Straßenverkehrs ergibt sich z.B. die Frage nach der exorbitant steigenden Zahl von LKWs und die Frage heißt, wie wollen wir uns darauf einstellen. Die Kapazitäten der Autobahnen reichen, mindest in einem Hauptstrang (A2 Ost-West-Ost-Verkehre) schon jetzt kaum aus. Prognostizierte Zunahme von bis zu 50 Prozent würden zum GAU auf der Straße führen. Auswege? Stichwort u.a. GIGALINER.
Wie beurteilen Sie dazu den angedachten Ausweg der Verlagerung von Gütertransport von der Straße auf die Schiene, angesichts der Tatsache, dass heute das Schienennetz eine kaum vermehrbare Kapazität besitzt. Kann die Bahn Auswege bieten? Wenn ja, warum geschieht das bisher noch nicht und wenn nein, könnten die Binnenwasserwege besser genutzt werden?
Sehr geehrter Herr Hardung,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Sofern Sie mit den von Ihnen angesprochenen Gigalinern 60-Tonnen-Lkw meinen, darf ich Sie auf den Koalitionsvertrag verweisen. Darin haben FDP und Union die Einführung von 60-Tonnen-Lkw ausgeschlossen; diese Vereinbarung gilt. Richtig ist, dass im Rahmen eines bundesweiten Feldversuchs vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2012 die maßvolle Erhöhung von Lkw-Fahrzeuggrößen und -gewichten untersucht werden soll. In diesem Feldversuch werden jedoch keine 60-Tonnen-Lkw erprobt.
Was die Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene angeht, so will die FDP dies wo immer es möglich ist. Gleichzeitig sollte man an derlei Verlagerungen keine unrealistischen Erwartungen knüpfen, da bin ich ganz bei Ihnen. Nicht alle Güter lassen sich auf die Schiene verlagern und aufgrund der Struktur des Schienennetzes und der damit verbundenen Verteilungsdichte ist nur ein relativ geringer Teil des Güterverkehrs verlagerungsfähig. Voraussetzung für mehr Verkehr auf der Schiene ist ein leistungsfähiger Bahnsektor - und das ist mehr als nur die Deutsche Bahn. Wir setzen auf eine Wettbewerbsbranche Schienenverkehr, in der auch die privaten Konkurrenten der Deutschen Bahn ihre Chancen haben. Dazu wollen wir insbesondere die Unabhängigkeit des Schienennetzes stärken.
In Bezug auf die Binnenschifffahrt ist ein bedarfsgerechter Ausbau der Wasserstraßen ein Anliegen der Koalition. Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Bundeswasserstraßen bei der Verteilung von Investitionsmitteln verstärkt zu berücksichtigen. Grundsätzlich gilt, dass wir uns - wo immer dies möglich und sinnvoll ist - für eine Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf Wasserstraße und Schiene einsetzen.
Persönlich bin ich der Auffassung, dass nur ein Mix aus allen drei Verkehrswegen Erfolg haben wird. Dass Schienen- und Schiffsverkehr die Straße nur begrenzt entlasten können, ist eine Tatsache. Darum gilt es, möglichst zügig aus dem Zeitalter der fossilen Kraftstoffe herauszukommen. Mittel- bis langfristig ist die Elektromobilität hierzu eine Alternative, die wir vorantreiben wollen.
Für weitere Fragen stehe ich Ihnen ebenso gerne zur Verfügung wie mein Kollege Patrick Döring, der verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion ist.
Mit freundlichen Grüßen
Heiner Kamp
Weitere Fragen an Heiner Kamp
Sehr geehrter Herr Bzdega,
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