Frage an Heiner Friedrich List von Heinz S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Werter Herr Schmidt

Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist ein Schwerpunktthema unseres Bündnisses.

Es beinhaltet sowohl langfristige, sowie kurzfristige Lösungsansätze.

Ein Hauptpunkt hierbei ist, dass Arbeitslosigkeit nur durch neue Arbeitsplätze besiegt werden kann. Als selbstständiger Handwerksmeister weiß ich aber aus eigener Erfahrung, dass hierzu die Voraussetzungen durch die Politik geschaffen werden müssen, dass die Betriebe diese neuen Arbeitsplätze schaffen können. Politik selbst schafft keine Arbeitsplätze, auch wenn einige Politiker meinen dies zu können. Meist enden diese Versuche in blindem Aktionismus und Geldverschwendung. Um die Bedingungen, zum schaffen von Arbeitsplätzen, jedoch langfristig zu verbessern, gehören unter anderem die Schaffung von effektiven Verwaltungen, erstklassige Infrastruktur, geringere Gewerbesteuern, gut ausgebildete Menschen und beste Verkehrsanbindungen, um hier nur einige Punkte nennen zu wollen. Es macht daher wenig Sinn den Beginn eines Autobahnabschnittes zu eröffnen, der vom Bund noch überhaupt nicht abgesegnet ist. Dies ist Wahlkampfrhetorik die dem Bürger absolut nichts nutzt.

Wir werden auch keine Alt-Magdeburger zurück ins Land holen, indem wir ihnen ein "Ossipaket" schicken oder mit "Beratungen" locken. Wenn sich im Westen herumspricht, dass es in Sachsen-Anhalt frischen Wind im Landtag gibt und es wieder aufwärts geht und neue Arbeitsplätze entstanden sind, die nicht besetzt werden können und es eine ähnlich hohe Entlohnung wie in den "Altbundesländern" gibt, dann und nur dann kommen die Menschen auch wieder nach Sachsen-Anhalt. Wir könnten hier viel von unseren europäischen Nachbarn aus Irland lernen.

Ein weiterer Lösungsansatz unseres Bündnisses ist die Abschaffung von unnötiger Bürokratie. Jedoch nicht nur in den "herkömmlichen" Amtsstuben, sondern in allen Bereichen die die Firmen belasten. Hierzu zählen wir unter anderem die Reduzierung der Krankenkassen auf 4 bis 5. Die Entrümpelung von Kammern und Berufsgenossenschaften, die teilweise nur noch sich selbst verwalten können und ihr eigentliches Ziel schon lange aus den Augen verloren haben. Ich möchte hierbei betonen, dass es uns nicht um die Abschaffung dieser Einrichtungen geht, sondern um deren bessere Organisation und damit einer Kostenersparnis, die man dann als Beitragssenkung an die Bürger weiter reichen kann.

Ein weiterer Schwerpunkt ist jungen und innovativen Firmen Risikokapital zur Verfügung zu stellen. Mit dem wegbrechen des neuen Marktes sind nicht die neuen Lösungsansätze der Erfinder und Forscher verloren gegangen. Es sind die Banken die nicht mehr bereit sind, diese zukunftsweisenden Ideen zu unterstützen. Hier muss das Land mit Bürgschaften einspringen und die Forscher und Entwickler an unser Land binden ohne ideologische Schranken und Vorverurteilung.

Die Schaffung weiterer Voraussetzungen ist notwendig, um Arbeitsplätze zu schaffen.

Ich möchte an dieser Stelle nur einige in Stichpunkten anreißen. Die Details zu diesen Themen erläutere ich Ihnen dann in meiner ersten Rede im Sachsen-Anhaltinischen Landtag.

- Schutz und Förderung der Familie

- Perspektiven für die Jugend schaffen

- einheitliches Bildungswesen

- das Preismonopol der Energiekonzerne brechen

- die innere Sicherheit stärken

und noch vieles mehr.

Im Übrigen war ich nicht auf dem Forum der MZ, sondern auf dem der Volksstimme, da die MZ es nicht für notwendig erachtet, die "kleinen" Parteien auf ihre Foren einzuladen.

Auf dem Forum der Volksstimme hätte ich gerne unser Programm näher vorgestellt. Da wir aber in einem Forum zusammen mit der rechtsradikalen DVU und der Jugendpartei waren, ging sehr viel Redezeit verloren, da einige Jugendliche gegen den Auftritt von Herrn Knopp (DVU) protestierten. Da ich aber diesen Protest unterstütze, habe ich auf einen Teil meiner Redezeit verzichtet. In der Hoffnung ihre Fragen beantwortet zu haben verbleibe ich

Ihr Heiner Friedrich List (Bündnis Offensive)